SessionNet | Gemeinderat - 06.05.2015 - 16:00-20:15 Uhr

Sitzung

TO 085/14

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

06.05.2015

Zeit

16:00-20:15 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 215/15	Beschlussvorlage
Ö 2	Ausbau der Straßenbahnlinie 2 Oberer Kuhberg - Wissenschaftsstadt - Baubeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltung: 1	GD 070/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Präsentation Anlage 2 - Finanzierungsübersicht (endgültige Version!!!) Anlage 3 - Risikobetrachtung (endgültige Version!!!) Anlage 4 - Terminplan (endgültige version) Anlage 5 - Programmaufnahmeschreiben Anlage 6 - Zuwendungsbescheid MVI BW
Ö 3	"Regio-S-Bahn Donau-Iller" Mitgliedschaft in dem zu gründenden Verein Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 185/15	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 4	Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Bericht 2015 - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 168/15	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 0002 Anlage 3 - Bericht Polizeipräsidium (Tischvorlage)
Ö 5	Bebauungsplan "Sedelhöfe" - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 16.07.2014 - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 212/15	Tischvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - textliche Festsetzungen
Ö 6	Bebauungsplan "Wohnquartier Egginger Weg" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 046/15	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Bebauungsplan Anlage 03 - Textliche Festsetzungen Anlage 04 - Begründung Anlage 05.1-05.2 - Funktionsplan Anlage 06.1 - Bestandsplan zum Grünordnungsplan Anlage 06.2 - Legende Bestandsplan zum Grünordnungsplan Anlage 07.1- Maßnahmenplan zum Grünordnungsplan Anlage 07.1-07.2 - Grünordnungsplan Anlage 07.2 - Legende Maßnahmenplan zum Grünordnungsplan Anlage 08 - Textliche Erläuterung zum Grünordnungsplan Anlage 09 - Naturschutzfachliches Gutachten Anlage 10- Schalltechnische Untersuchung Anlage 11 - Bericht Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 12 - Stellungnahmen fruehzeitige Beteiligung Anlage 13 - Stellungnahmen Auslegung
Ö 7	Bebauungsplan "Neue Straße 3" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1	GD 167/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Stellungnahmen
Ö 8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mähringer Weg 35" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 032/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1-5.3 - Stellungnahmen Anlage 6.1-6.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 7 - Durchführungsvertrag mit Unterschriften
Ö 9	Neubau Sozialraum-Kindertagesstätte mit Kinder-und Familienzentrum Wiblingen - Raumprogramm - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 087/15	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 087-15 Lageplan SR Kita Wiblingen (2) Anlage 2 zu GD 087-15 SR Kita Wiblingen FB-Kostenannahme Kita Wiblingen (2) Anlage 3 zu GD 087-15 SR-Kita Wiblingen Folgelastenschätzung (2)
Ö 10	Wahl der weiteren Vertreter/-innen der Stadt Ulm in die Verbandsversammlung des Regionalverbands Donau-Iller sowie Vorschlag für die Bestellung von Mitgliedern für den Planungsausschuss des Regionalverbands Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 129/15	Beschlussvorlage
Ö 11	Reihenfolge in der Stellvertretung des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 191/15	Beschlussvorlage