SessionNet | Gemeinderat - 17.06.2015 - 16:00-19:25 Uhr

Sitzung

TO 093/14

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

17.06.2015

Zeit

16:00-19:25 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ehrung von Stadtrat Dr. Rüdiger Reck für 20-jährige Stadtratszugehörigkeit Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 313/15	Beschlussvorlage
Ö 3	Ulmer Frauenforum - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 242/15	Beschlussvorlage Anlage - Bericht Frauenforum im Gemeinderat 2015
Ö 4	Die digitale Welt in der Kommune Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 277/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug Diskussionspapier ulm 2.0 Anlage 2 - Vorhabensbeschreibung Zukunftsstadt Ulm Anlage 3 - Informationsfreiheitssatzung V2 Anlage 4 - Antworten Anträge Anschreiben GR Fraktionen V3
Ö 5	Öffentlichkeitsarbeit und Repräsentation der Stadt Ulm im Wandel der digitalen Welt - Bericht - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 246/15	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wilhelm-Geyer-Weg - Am Bleicher Hag" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 027/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - 5.5 - Mehrfertigungen der Stellungnahmen Anlage 6.1 - 6.2 - Vorhaben und Erschließungsplan Anlage 7 - Durchführungsvertrag
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sterngasse-Irrgängle" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 207/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1-5.3 - Anregungen Auslegung Öffentlichkeit Anlage 5.4-5.12 Anregungen Auslegung Behörden und TÖBs Anlage 6.1-6.7 - Anregungen frühzeitige Beteiligung Anlage 7 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 8 - Durchführungsvertrag
Ö 8	Neubau Hans-Lebrecht-Schule (Schule für Kranke, Kinder- und Jugendpsychiatrie) - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 219/15	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung Anlage 2 Baubeschreibung Anlage 3 Lageplan
Ö 9	Erschließungsgebiet "Hagäcker", Einsingen - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss - (Absetzung von der Tagesordnung) Beschluss: abgesetzt	GD 240/15	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10	Entsendung von Baubürgermeister Tim von Winning in Gremien der Stadt Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 261/15	Beschlussvorlage
Ö 11	Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 245/15	Beschlussvorlage
Ö 12	Oberbürgermeisterwahl 2015 - Festsetzung des Termins der Oberbürgermeisterwahl sowie einer eventuellen Neuwahl - - Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für Wahlvorschläge der Oberbürgermeisterwahl sowie einer eventuellen Neuwahl - - Bildungdes Gemeindewahlausschusses - - Stellenausschreibung - - öffentliche Vorstellung der zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 231/15	Beschlussvorlage Anlage