Sitzung
TO 126/14
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Datum
29.09.2015
Zeit
16:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Besetzung der Stelle eines Masters (m/w) bzw. eines/einer Dipl.-Ingenieurs/
Dipl.-Ingenieurin der Fachrichtung Architektur im Sachgebiet Bauliche Anlagen
bei der Hauptabteilung Zentrales Gebäudemanagement
- Bewerbervorstellung -

Beschluss: Wahl von Herrn Mohn

 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kässbohrer Straße 18 und 20"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Absetzung des Punkts von der Tagesordnung)

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4
Familienbildungsstätte Ulm e.V.
Neubau eines Pavillons (Bauabschnitt 1)
- Grundsatzbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4

 GD 395/15
Ö 5
Bebauungsplan "Parlerstraße - Engelbergstraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 365/15
Ö 6
Bebauungsplan "Wolfäcker, 1. BA" im Stadtteil Unterweiler
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 GD 326/15
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Alten- und Pflegeheim Abteistraße"
Stadtteil Wiblingen
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 362/15
Ö 8
Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet
"Magirus II"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 388/15
Ö 9
Ersatz- und Ergänzungsgebiet "Nördlich der Blaubeurer Straße"
gem. § 142 Abs. 2 BauGB für zu verlagernde Gewerbebetriebe aus dem
Sanierungsgebiet "Dichterviertel"
- Beschluss über die Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen
nach § 141 Abs.3 BauGB -
- Vergabe des Untersuchungsauftrages an die Sanierungstreuhand Ulm GmbH -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 389/15
Ö 10
Umbau Gebäude Mähringer Weg 101 der Hindenburgkaserne zur
Unterbringung von Flüchtlingen
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 403/15
Ö 11
Neubau Hans-Lebrecht-Schule
(Schule für Kranke, Kinder- und Jugendpsychiatrie)
- Vergabe der Rohbauarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 396/15
Ö 12
Ausbau der Zeitblomstraße zur Fahrradstraße, 1. und 2. Bauabschnitt
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 272/15
Ö 13
Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B10 - Fahrbahnsanierung Hindenburgring Fahrtrichtung Nord
- Änderung des Sanierungskonzeptes -
- Bau- und Vergabebeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 375/15
Ö 14
Planungsvereinbarung Adenauerbrücke
- Genehmigung der Planungsvereinbarung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 273/15
Ö 15
Neugestaltung Ortsmitte Jungingen
- 1. Fortschreibung der Baukosten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 347/15
Ö 16
Sanierung Radweg Böfinger Steige
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 352/15
Ö 17
Erschließung Wohngebiet "Hagäcker" Ulm - Einsingen
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 378/15
Ö 18
Information Tempo 30 Lehrer-Tal-Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Offenlegung
 
Ö 19
Masterplan Oberer Kuhberg
Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg
- Vergabe der Rohbauarbeiten anlässlich der Sanierung -
(Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 03.08.2015)

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 336/15
Ö 20
Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.31400013
(Umbau der alten Turnhalle beim Kepler-Humboldt-Gymnasium zur
Flüchtlingsunterbringung)

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 397/15
Ö 21
Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.3140010
(Umbau Hindenburgkaserne, Gebäude 1, 2. Bauabschnitt zur
Flüchtlingsunterbringung)

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 398/15
Ö 22
Modernisierung von Haltestellen
- Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen bei Projekt 7.54700002
"Modernisierung Haltestellen" -
(Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 06.08.2015)

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 330/15
Ö 23
Sanierung der Kreisstraße K9914
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten -
(Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 03.08.2015)

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 332/15
Ö 24
Sanierung Bauwerke Ortsdurchfahrt B10 - Sanierung Söflinger Kreisbrücke
- Vergabebeschluss -
(Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 17.07.2015)

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 325/15
Ö 25
Querspange K9915 zwischen der L260 und dem Wiblinger Ring in Wiblingen
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten -
(Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 04.09.2015)

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 349/15