Sitzung
TO 911/14
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
18.11.2015
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gedenkminute für die Opfer des Terroranschlags in Paris
 
Ö 2
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 514/15
Ö 3
Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2016 und der
Mittelfristigen Finanzplanung 2015 bis 2019
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss
zur Beratung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 901/15
Ö 4
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich der
Bürgerdienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 426/15
Ö 5
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
 
Ö 5.1
Jahresabschluss 2014 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
- Bericht über das Ergebnis der Prüfung -
- Feststellung des Jahresabschlusses -
- Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG -
- Entlastung der Betriebsleitung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 459/15
Ö 5.2
Wirtschaftsplan 2016 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 461/15
Ö 5.3
Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 463/15
Ö 5.4
Abfallgebühren 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 462/15
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kässbohrer Straße 18 und 20"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 430/15
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bleichstraße 9"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 422/15
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hülenweg 6" im Stadtteil Jungingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 407/15
Ö 9
Bebauungsplan "Alten- und Pflegeheim Kapellenstraße" im Stadtteil Wiblingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 423/15
Ö 10
Neubau Verwaltungszentrum Bürgerdienste
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 442/15
Ö 11
Neubau von 3 Turnhallen beim Kepler-Humboldt-Gymnasium
- Erste Fortschreibung der Baukosten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 417/15
Ö 12
Neubau weiterer Unterkünfte für die Unterbringung von Flüchtlingen
an den Standorten Eschwiesen III und Böfinger Weg 3
- Bericht über das VOB/A Verfahren -
- Projekt- und Baubeschluss und Vergabe an Generalübernehmer -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 444/15
Ö 13
Wilhelmsburg
- Antrag zum Bundesförderprogramm für "Nationale Projekte des Städtebaus" -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 428/15
Ö 14
Einrichtung eines Gestaltungsbeirats
- Beschluss der Geschäftsordnung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 412/15
Ö 15
Nachnominierung für den Internationalen Ausschuss 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 476/15
Ö 16
Besetzung Aufsichtsrat für die Donaubüro gGmbH
- Entsendung der Mitglieder der Stadt Ulm in den Aufsichtsrat -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 429/15
Ö 17
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 482/15
Ö 18
Aktuelle Situation der Flüchtlinge in Ulm

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 492/15