SessionNet | Gemeinderat - 18.11.2015

Sitzung

TO 911/14

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

18.11.2015

Zeit

16:00-18:30 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gedenkminute für die Opfer des Terroranschlags in Paris
Ö 2	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 514/15	Beschlussvorlage Anlage
Ö 3	Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2016 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2015 bis 2019 - Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 901/15	Beschlussvorlage GD 524 - Tischvorlage Antrag CDU-Fraktion GD 901 - HHPlanentwurf 2016 GD 902 - Finanzplanung 2015 -2019 GD 903 - Vorbericht 2016 GD 904 - Änderungsliste GD 905 - Liste der weitergehenden Zuschussantäge GD 906 - Stellenplan GD 907 - Beteiligungsbereicht GD 909 - Dauerhaftes Sanierungsprogramm GD 910 - Programm Bildungsoffensive GD 912 - Präsenation GD 912 -Tischvorlage GD 916 - Änderungsliste Stellenplan
Ö 4	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich der Bürgerdienste Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 426/15	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung Anlage 2 Gebührenverzeichnis Anlage 3 Einzelgebühren
Ö 5	Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Ö 5.1	Jahresabschluss 2014 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm - Bericht über das Ergebnis der Prüfung - - Feststellung des Jahresabschlusses - - Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG - - Entlastung der Betriebsleitung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 459/15	Beschlussvorlage EBU Anlage 1 Anlage 2
Ö 5.2	Wirtschaftsplan 2016 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 461/15	Beschlussvorlage EBU Anlage
Ö 5.3	Änderung der Abwassersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 463/15	Beschlussvorlage EBU Anlage 1a Anlage 1b Anlage 1c Anlage 2-1 Anlage 2-2 Anlage 3 Anlage 4-1 Anlage 4-2
Ö 5.4	Abfallgebühren 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 462/15	Beschlussvorlage EBU Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3-1 Anlage 3-2
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kässbohrer Straße 18 und 20" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 430/15	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Bebauungsplan Anlage 03 - Textl. Festsetzungen Anlage 04 - Begründung Anlage 05.1-5.7 - Mehrf. der vorgebr. Stellungnahmen frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 06.1-6.6 -Mehrfertigungen der vorgebr. Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung Anlage 07.-7.11 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 08 - Schalltechn. Stellungnahme Anlage 09 - Grünordnerischer Fachbeitrag - Bewertung Grünbestand Anlage 10 - Fachbeitrag Artenschutz Anlage 11- Fachbeitrag Artenschutz Ergänzung zu Basisgutachten Anlage 12 - Durchführungsvertrag
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bleichstraße 9" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 422/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1-5.7 - Stellungnahmen öfftl. Auslegung II Anlage 6.1-6-10 - Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung Anlage 7.1-7.8 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 8 - Durchführungsvertrag
Ö 8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hülenweg 6" im Stadtteil Jungingen - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 407/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1-5.7 - Stellungnahmen Anlage 6.1-6.3 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 7 - Durchführungsvertrag (gez.)
Ö 9	Bebauungsplan "Alten- und Pflegeheim Kapellenstraße" im Stadtteil Wiblingen - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 423/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen NEU Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 bis 5.8 - Mehrfertigungen der Stellungnahmen
Ö 10	Neubau Verwaltungszentrum Bürgerdienste - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 442/15	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 11	Neubau von 3 Turnhallen beim Kepler-Humboldt-Gymnasium - Erste Fortschreibung der Baukosten - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 417/15	Beschlussvorlage 2015-09-24 Anlage 1 Kostenübersicht
Ö 12	Neubau weiterer Unterkünfte für die Unterbringung von Flüchtlingen an den Standorten Eschwiesen III und Böfinger Weg 3 - Bericht über das VOB/A Verfahren - - Projekt- und Baubeschluss und Vergabe an Generalübernehmer - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 444/15	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3-1 - Böfingen Lageplan Anlage 3-2 - Wiblingen Lageplan Anlage 4 - Tischvorlage
Ö 13	Wilhelmsburg - Antrag zum Bundesförderprogramm für "Nationale Projekte des Städtebaus" - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 428/15	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3a Anlage 3b
Ö 14	Einrichtung eines Gestaltungsbeirats - Beschluss der Geschäftsordnung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 412/15	Beschlussvorlage Neufassung der Anlage 1 - Geschäftsordnung Gestaltungsbeirat
Ö 15	Nachnominierung für den Internationalen Ausschuss 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 476/15	Beschlussvorlage
Ö 16	Besetzung Aufsichtsrat für die Donaubüro gGmbH - Entsendung der Mitglieder der Stadt Ulm in den Aufsichtsrat - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 429/15	Beschlussvorlage
Ö 17	Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 482/15	Beschlussvorlage
Ö 18	Aktuelle Situation der Flüchtlinge in Ulm Beschluss: Kenntnis genommen	GD 492/15	Tischvorlage Anlage 1 Anlage 2- Sprachkurse für Flüchtlinge in Ulm- 11 11 2015

Informationen

Öffentlicher Teil: