Sitzung
TO 932/14
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Datum
15.12.2015
Zeit
16:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Sedelhöfe
 
Ö 1.1
Bebauungsplan Sedelhöfe
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 527/15
Ö 1.2
Aufhebung der Sanierungssatzung Sedelhöfe
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 528/15
Ö 2
Projekte "Ulm 2020"
- Erster Zwischenbericht -
- Konzeption einer übergeordneten Baulogistik für die Innenstadt -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 538/15
Ö 3
Bebauungsplan "Moltkestraße 20"
- Auslegungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 494/15
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Elisabethenstraße 18"
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 335/15
Ö 5
Einrichtung eines Gestaltungsbeirats
- Berufung der Beiratsmitglieder -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 490/15
Ö 6
Förmliche Festlegung des Ersatz- und Ergänzungsgebiets "Nördlich der Blaubeurer Straße" gem. § 142 Abs. 2 BauGB für zu verlagernde Gewerbebetriebe aus dem Sanierungsgebiet "Dichterviertel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 526/15
Ö 7
Neubau weiterer Flüchtlingsunterkünfte für die Unterbringung von Flüchtlingen am Standort Böfinger Weg 3
- Projekt- und Baubeschluss und Vergabe an Generalübernehmer für den
2. Bauabschnitt -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 515/15
Ö 8
Abwicklung von Investitionsvorhaben im Hochbau
- Anerkennung von (6) Schlussrechnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 539/15
Ö 9
Tiergarten Ulm
- Allgemeiner Bericht -
- Zukunftskonzept Donau -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 506/15
Ö 10
Ertüchtigung des Knotenpunktes Berliner Ring/Albert-Einstein-Allee/Talstraße
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 505/15
Ö 11
Verlegung der Rampenabfahrt zur Schillerstraße
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

GD 073/15
Ö 12
Förderkreis Bundesfestung Ulm e.V.
- Aufstockung des bestehenden Zuschusses und Beschluss einer
Rahmenvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 348/15
Ö 13
Interessenverband Südbahn
- Information über Planfeststellungsverfahren und Stand der Finanzierung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 431/15
Ö 14
Fahrradstraße Zeitblomstraße
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 509/15
Ö 15
Integrierte Leitstelle (ILS)
- Sachstandsbericht -
- Beschluss über weiteres Vorgehen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 518/15
Ö
Offenlegung
 
Ö 16
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen im PRC 1124-711 (Gebäude), Kostenart 4245 + (Aufwendungen für Reinigung) im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 517/15
Ö 17
Neugestaltung Sattlergasse/Weinhofberg
- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100019 im Vorgriff auf den Haushalt 2016 -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 507/15
Ö 18
Bau von Radwegen
- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei Profit-Center 5410-750 (Kostenstelle 750610/Sachkonto 42120010) durch Umschichtung vom Finanz- in den Ergebnishaushalt -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 508/15
Ö 19
Radweg Ermingen-Söflingen (Wiesentalweg)
- Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54108502 (Sachkonto 78720010) -
- Zurückstellung des Tagesordnungspunkts -

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 20
Unterhalt der Straßen, Wege und Plätze
- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei Profit-Center 5410-750 (Kostenstelle 750610/Sachkonto 42120010) -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 537/15