Sitzung
TO 0555/16
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
17.02.2016
Zeit
16:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung
an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 089/16
Ö 2
Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
1. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2014
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 001/16
Ö 4
Ulmer Parkbetriebs-Gesellschaft mbH, Bau- und Finanzierungsbeschluss Parkhaus
Am Bahnhof und Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 19

GD 044/16
Ö 5
Bericht Internationale Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 037/16
Ö 6
Abschlussbericht Münsterturmjubiläum 2015: 125 Jahre Ulmer Münsterturm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 038/16
Ö 7
Ausbau der Straßenbahnlinie 2 Oberer Kuhberg - Wissenschaftsstadt
- 1. Zwischenbericht -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 030/16
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliches Dichterviertel -
Teil 1 Kleiststraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 004/16
Ö 9
Änderung der Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit
für die Außenbewirtschaftung von Gaststätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 045/16
Ö 10
Vereidigung und Verpflichtung des neuen Oberbürgermeisters
- Wahl des gemeinderätlichen Mitglieds, das die Vereidigung und Verpflichtung des neuen Oberbürgermeisters vornimmt -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 005/16
Ö 11
Entsendung des künftigen Oberbürgermeisters der Stadt Ulm,
Herrn Gunter Czisch, in Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 043/16
Ö 12
Festsetzung der Dienstbezüge des neugewählten Oberbürgermeisters und Einweisung
in die festgesetzte Besoldungsgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 078/16
Ö 13
Vorschlag für die Bestellung eines Mitglieds für den Planungsausschuss
des Regionalverbands

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 035/16
Ö 14
Aktuelle Situation der Flüchtlinge in Ulm
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 046/16