SessionNet | Gemeinderat - 17.02.2016 - 16:00-21:05 Uhr

Sitzung

TO 0555/16

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

17.02.2016

Zeit

16:00-21:05 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 089/16	Beschlussvorlage Anlage
Ö 2	Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Jahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	1. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2014 2. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 001/16	Beschlussvorlage Anlage 2 - Feststellungsbeschluss 2014
Ö 4	Ulmer Parkbetriebs-Gesellschaft mbH, Bau- und Finanzierungsbeschluss Parkhaus Am Bahnhof und Wirtschaftsplan 2016 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 19	GD 044/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Projektbericht Anlage 2 - PBG Wirtschaftsplan 2016
Ö 5	Bericht Internationale Stadt Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 037/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Jahresbericht Koordinierungsstelle Internationale Stadt
Ö 6	Abschlussbericht Münsterturmjubiläum 2015: 125 Jahre Ulmer Münsterturm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 038/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Schriftlicher Abschlussbericht Anlage 2: Finanzaufstellung Münsterturmjubiläum (Stand 19.01.2016) Anlage 3: Ulmer Oratorim - Kostenübersicht
Ö 7	Ausbau der Straßenbahnlinie 2 Oberer Kuhberg - Wissenschaftsstadt - 1. Zwischenbericht - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 030/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Kostenübersicht und Hochrechnung Anlage 2 - Risikobetrachtung Anlage 3 - Terminplan
Ö 8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliches Dichterviertel - Teil 1 Kleiststraße" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 004/16	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Bebauungsplan Anlage 03 - Textliche Festsetzungen Anlage 04 - Begründung Anlage 05 - Einwendung frühzeitig Anlage 06.1-6-12 - Stellungnahmen frühzeitig Anlage 07.1- 7.7 - Stellungnahmen Anlage 08.1-8.4 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 09 - Protokoll Jurysitzung Anlage 10.1-10.2 - Protokolle Gestaltungsbeirat Anlage 11 - Stellungnahme Artenschutz Anlage 12 - Lärmschutzgutachten Accon Anlage 13 - Durchführungsvertrag
Ö 9	Änderung der Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung von Gaststätten Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 045/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 - Tischvorlage Antrag 9 der GRÜNEN
Ö 10	Vereidigung und Verpflichtung des neuen Oberbürgermeisters - Wahl des gemeinderätlichen Mitglieds, das die Vereidigung und Verpflichtung des neuen Oberbürgermeisters vornimmt - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 005/16	Beschlussvorlage
Ö 11	Entsendung des künftigen Oberbürgermeisters der Stadt Ulm, Herrn Gunter Czisch, in Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 043/16	Beschlussvorlage
Ö 12	Festsetzung der Dienstbezüge des neugewählten Oberbürgermeisters und Einweisung in die festgesetzte Besoldungsgruppe Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 078/16
Ö 13	Vorschlag für die Bestellung eines Mitglieds für den Planungsausschuss des Regionalverbands Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 035/16	Beschlussvorlage
Ö 14	Aktuelle Situation der Flüchtlinge in Ulm - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 046/16	Tischvorlage Anlage