SessionNet | Hauptausschuss - 17.03.2016 - 16:00-19:16 Uhr

Sitzung

TO 0570/16

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

17.03.2016

Zeit

16:00-19:16 Uhr

Bekanntmachung Hauptausschuss

Beginn 17:30 Uhr
Ö 10	Ulmer Parkbetriebs-Gesellschaft mbH - Abberufung von Herrn Czisch als Geschäftsführer - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 114/16	Beschlussvorlage
Ö 11	Weiterentwicklung der Wissenschaftsstadt - Ausschreibung "Testfeld zum vernetzten und automatisierten Fahren" - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 101/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 12	Konzessionsabgaben, Steuereinnahmen, Zuweisungen, Umlagen und Zinsen - Rechnungsergebnis 2015 - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 034/16	Beschlussvorlage Anlage Steuerbericht 2015
Ö 13	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 081/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - 3. Satzungsänderung 2016 Anlage 2 - Entwicklung Spielgeräte Anlage 3 - Entwicklung Einnahmen Anlage 4 - Umfrage Vergnügungssteuer Anlage 5 - Umfrage Real- und Hundesteuer
Ö	Offenlegung
Ö 14	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: ohne Widerspruch	GD 054/16	Offenlegung Anlage 1 - Spenden 2016 HA 17.03.2016
Ö 15	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe beim Profitcenter 1130-340, Empfänge, Tagungen, Ehrungen Beschluss: ohne Widerspruch	GD 121/16	Offenlegung Anlage zu GD 121-16