SessionNet | Gemeinderat - 23.03.2016 - 16:00-20:45 Uhr

Sitzung

TO 0573/16

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

23.03.2016

Zeit

16:00-20:45 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 149/16	Beschlussvorlage Anlage
Ö 2	Wiederbesetzung der Stelle des / der Ersten Beigeordneten (Erste Bürgermeisterin / Erster Bürgermeister) - Vorstellung der Bewerber - Beschluss: Wahl von Herrn Bendel
Ö 4	Wohnungsdebatte 2016 - Bericht - - Beschluss - Beschluss: einstimmig bis auf Ziffer 2 hier Stimmenmehrheit (30 Ja/ 5 Nein)	GD 090/16	Beschlussvorlage Anlage - Wohnungsdebatte
Ö 5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Alten- und Pflegeheim Abteistraße" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 051/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1-5.10 - Mehrfertigungen der Stellungnahmen - nur elektronisch Anlage 6.1-6.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 7 - Artenschutzgutachten - nur elektronisch Anlage 8 - Durchführungsvertrag
Ö 6	Bebauungsplan "Moltkestraße 20" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 7	GD 098/16	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Bebauungsplan Anlage 03 - Textl. Festsetzungen Anlage 04 - Begründung Anlage 05.1-5.6 - Vorhaben- und Erschließungspläne Anlage 06.1-6.2 - Einwendungen frühzeitige öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 07.1-7.7 - Stellungnahmen frühzeitige Öffentlickeitsbeteiligung Anlage 08.1-8.2 - Einwendungen öffentliche Auslegung Anlage 09.1-9.7 - Stellungnahmen öffentliche Auslegung Anlage 10 - Artenschutzgutachten Anlage 11.1-11.2 - Protokolle der öffentlichen Informationsveranstaltung
Ö 7	Schulzentrum Ulm-Kuhberg Erweiterung der Anna-Essinger-Schulen (Realschule und Gymnasium) - Beschluss Raumprogramm, Beschluss Planungswettbewerb - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 024/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 GD 148 Ergänzung zu GD 024-16
Ö 8	Generalsanierung Theater Ulm - Kostenfortschreibung für den 5. Bauabschnitt - - Zweite Kostenfortschreibung für den 7. Bauabschnitt - - Erste Kostenfortschreibung für den 8. Bauabschnitt - - Einleitung der Planung für den 9. Bauabschnitt - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 102/16	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 9	Erschließung "Wohnquartier ehem. Klinikum Safranberg" - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss des 1. Bauabschnitts - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 071/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 10	Neugestaltung Frauenstraße Süd - Kostenfortschreibung - (Absetzung des Tagesordnungspunkts) Beschluss: abgesetzt
Ö 11	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 081/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - 3. Satzungsänderung 2016 Anlage 2 - Entwicklung Spielgeräte Anlage 3 - Entwicklung Einnahmen Anlage 4 - Umfrage Vergnügungssteuer Anlage 5 - Umfrage Real- und Hundesteuer
Ö 12	Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 125/16	Beschlussvorlage
Ö 13	Aktuelle Situation der Flüchtlinge - mündlicher Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 119/16	Tischvorlage Anlage 1