Sitzung
TO 0595/16
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
15.06.2016
Zeit
16:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationen zum Starkregen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung
an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 284/16
Ö 3
Wettbewerb Zukunftsstadt 2030
- Abschlussbericht zur ersten Phase -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 268/16
Ö 4
Bebauungsplan "Allewind - Greut, 1. BA"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 028/16
Ö 5
Sanierungsgebiet "Wengenviertel"
- Änderung des räumlichen Geltungsbereichs (Keltergasse und Mühlengasse) -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 237/16
Ö 6
Veränderungssperre mit Fristverlängerung für den Bebauungsplan
"Ehmannstraße - Fröbelstraße" im Ortsteil Jungingen
- Beschluss der Veränderungssperre mit Fristverlängerung im Geltungsbereich des Bebauungsplans -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 244/16
Ö 7
Wilhelmsburg
- Innere Erschließung -
- Teilausbau für Theaternutzung -
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 227/16
Ö 8
Neubau weiterer Unterkünfte für die Unterbringung von Flüchtlingen
an den Standorten Böfinger Weg 3 und Eschwiesen III
- Erste Fortschreibung der Baukosten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 228/16
Ö 9
Entsendung des künftigen Ersten Bürgermeisters Martin Bendel in die
Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 179/16
Ö 10
Entsendung eines Vertreters / einer Vertreterin der Stadt Ulm in die Verbandsversammlung des Kommunalverbands für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS) und des Landeswohlfahrtsverbandes Württemberg-Hohenzollern
(LWV W-H i.A.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 203/16
Ö 11
Festsetzung der Dienstbezüge des neugewählten Ersten Beigeordneten/
Ersten Bürgermeisters und Einweisung in die festgesetzte Besoldungsgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 220/16