Sitzung
TO 0612/16
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
13.07.2016
Zeit
15:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung
an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 314/16
Ö 2
Wiederbesetzung der Stelle Leitung des Zentralen Gebäudemanagements
- Vorstellung der Bewerber/in -

Beschluss: Wahl von Herrn Pröbstle

 
Ö 4
Haushaltsplanung 2017
- Beratung der Eckdaten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 900/16
Ö 5
Besetzung der Stelle der Direktorin/des Direktors des Ulmer Museums
- Vorstellung der Bewerber/in -

Beschluss: Wahl von Frau Dr. Dathe

 
Ö 7
Starkregenereignisse Mai/Juni 2016
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 309/16
Ö 7.1
Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Jahresabschluss 2015 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 285/16
Ö 7.2
Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Abberufung bzw. Bestellung einer Betriebsleitung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 304/16
Ö 7.3
Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Betriebsführungsvertrag -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 305/16
Ö 8
Neubau Verwaltungszentrum Bürgerdienste
- Erste Fortschreibung der Baukosten -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9

 GD 297/16
Ö 9
Teilsanierung Mehrzweckhalle und Sanierung Schwimmbad Einsingen
- Erste Fortschreibung der Baukosten -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 GD 296/16
Ö 10
Sanierung Verkehrswege Beim Türmle
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 308/16
Ö 11
Neufassung der Satzung für das Haus der Stadtgeschichte - Stadtarchiv (Archivordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 112/16
Ö 12
Ergänzung der Unterrichts- und Entgeltordnung der Musikschule vom 01.02.2016 mit Wirkung zum 01.08.2016:
Projekt "Bläserklasse im Ganztagsunterricht der Friedrichsau-Grundschule"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 252/16
Ö 13
Erlass einer Gebührensatzung Erzeugnisse tierischen Ursprungs
rückwirkend zum 01.01.2016
Aufhebung der Gebührensatzung Erzeugnisse tierischen Ursprungs vom 16.07.2014 mit Wirkung vom 31.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 211/16
Ö 14
Neufassung der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Ulm zur Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung der rechtswirksamen öffentlichen Bekanntmachung via Internet

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 295/16
Ö 15
Ulmer Bürger Stiftung

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 265/16
Ö 19
Projekt Sedelhöfe
- Abschluss Closing und städtebaulicher Vertrag -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 291/16