Sitzung
TO 0671/16
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
14.12.2016
Zeit
15:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 461/16
Ö 2
Wiederbesetzung der Stelle der/des Intendantin/Intendanten des Theaters Ulm
- Vorstellung der Bewerber/in -

Beschluss: Wahl von Herrn Metzger

 
Ö 4
Wiederbesetzung der Stelle "Leitung der Hauptabteilung Verkehrsplanung und Straßenbau, Grünflächen, Vermessung"
- Absetzung von der Tagesordnung -

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5
Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 915/16
Ö 6
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.1
Jahresabschluss 2015 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
- Bericht über das Ergebnis der Prüfung -
- Feststellung des Jahresabschlusses -
- Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG -
- Entlastung der Betriebsleitung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 411/16
Ö 6.2
Wirtschaftsplan 2017 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 413/16
Ö 6.3
Neufestsetzung der Entwässerungsbeiträge (Globalberechnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 414/16
Ö 6.4
Abwassergebühren 2017 und Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 415/16
Ö 6.5
Abfallgebühren 2017 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 417/16
Ö 7
Wirtschaftsplan 2017 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 437/16
Ö 8
Stiftungsprofessur zum 50jährigen Jubiläum der Universität Ulm
- Vernetzte Mobilitätssysteme -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8

GD 459/16
Ö 9
Verkaufsoffene Sonntage am 02.04.2017 und 01.10.2017
- Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 02.04.2017 und 01.10.2017 -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

GD 335/16
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gartenstraße 20" im Stadtteil Weststadt
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 382/16
Ö 11
Generalsanierung Theater Ulm
- Baubeschluss für den 9. BA -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 445/16
Ö 12
Erweiterung der Adalbert-Stifter-Grund- und Gemeinschaftsschule
- Raumprogramm -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 341/16
Ö 13
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 441/16
Ö 14
Dank für die im Jahr 2016 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das
Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2017