Sitzung
TO 1093/17
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
15.02.2017
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 074/17
Ö 2
Ausbau Straßenbahnlinie 2
- Sachstandsbericht Vergaben, Bauablauf, bauzeitliche Verkehrsführung,
Öffentlichkeitsarbeit, Kosten und Finanzierung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 003/17
Ö 3
1. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 001/17
Ö 4
Bebauungsplan "Hauffstraße 10" - Erweiterung Landratsamt
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5

 GD 013/17
Ö 5
Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Ulm
- Neukalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren -
- Änderung der Friedhofsgebührensatzung -
- Änderung der Verwaltungsgebührensatzung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

 GD 079/17
Ö 6
Wissenschaftspreis der Stadt Ulm 2017
- Zusammensetzung des Preisgerichts -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 046/17
Ö 7
Änderung in der Zusammensetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 026/17
Ö 8
Nachbesetzung für den Internationalen Ausschuss, Themenfeld Neuzuwanderung und Flüchtlinge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 053/17