SessionNet | Gemeinderat - 29.03.2017 - 16:00-19:05 Uhr

Sitzung

TO 1111/17

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

29.03.2017

Zeit

16:00-19:05 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 153/17	Beschlussvorlage Anlage
Ö 2	Besetzung der Stelle Leiter/Leiterin der Musikschule der Stadt Ulm - Vorstellung der Bewerberin - Beschluss: Wahl von Frau Ehret
Ö 4	Wiederbesetzung der Stelle Leitung der Abteilung Friedhofs- und Bestattungswesen - Vorstellung der Bewerberin - Beschluss: Wahl von Frau Straub-Gollinger
Ö 6	Ulm 2030 - Digitale Agenda für Ulm Beschluss: einstimmig mit Ergänzung Ziffer 4: Einrichtung eines Ausschusses vorbereiten	GD 125/17	Beschlussvorlage Antrag 1 - Antrag CDU-Fraktion
Ö 6.1	Projekt "DA-SPACE" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 126/17	Beschlussvorlage
Ö 6.2	Bürgerengagement "UlmStories" Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1	GD 127/17	Beschlussvorlage
Ö 6.3	Digitalisierungsstrategie der Stadt Ulm Beschluss: einstimmig mit Streichung der Ziffern 6 und 7	GD 128/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Tischvorlage Antrag der SPD-Fraktion
Ö 6.4	Öffentliches WLAN (Freier Internetzugang) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 129/17	Beschlussvorlage Anlage
Ö 6.5	Innovationspreis "Digitale Stadt Ulm" Beschluss: Verweisung an Hauptausschuss	GD 130/17	Beschlussvorlage
Ö 7	Großbausportprojekt Sportvereinszentrum Jungingen "JUngingen-FIT" des SV Jungingen 1946 e.V. - Unterstützung durch die Stadt Ulm - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen	GD 081/17	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 081-17 - zuwendungsfähige Kosten Berechnung Anlage 2 zu GD 081-17 - Planskizzen Anlage 3 zu GD 081-17 - Betriebskonzept Anlage 4 zu GD 081-17 - Bestandliste Halle und Räume im Sozialraum Böfingen Anlage 5 zu GD 081-17 - Jahresabschluss 2015 Anlage 6 zu GD 081-17 - Finanzplan SV Jungingen 10 Jahres Übersicht Anlage 7 zu GD 081-17 - Übersicht Zuwendung Kosten SVZ Jungingen Anlage 8 zu GD 081-17 - Antrag 133 Anlage 9 zu GD 081-17 - Antrag 139
Ö 8	Vorschulische Kinderbetreuung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 054/17	Beschlussvorlage Anlage Tischvorlage zu GD 054-17
Ö 9	Robert-Bosch-Schule (Gewerbliche Schule I) - Sanierung der Elektrolabore - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 005/17	Beschlussvorlage
Ö 10	Integrierte Leitstelle (ILS) - Technikaustausch Einsatz- und Kommunikationssystem - - Zustimmung zu weiteren zusätzlichen Maßnahmen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 060/17	Beschlussvorlage GD 060 17 - Integrierte Leitstelle (ILS) - Technikaustausch - Anlage 1
Ö 11	Doppelanschlussstelle Ulm-West/Ulm-Nord an der BAB A 8 mit Anbindung an das Gewerbegebiet Mergelgrube - Baubeschluss und Zustimmung zu Planunterlagen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 002/17	Beschlussvorlage Anlage A Anlage B Anlage C Anlage D Anlage E
Ö 12	Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 089/17	Beschlussvorlage