SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 26.09.2017 - 19:15-21:20 Uhr

Sitzung

TO 1156/17

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

26.09.2017

Zeit

19:15-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Besetzung der Leitung des Controllings im Fachbereich Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - Vorstellung der Bewerberin - Beschluss: Wahl von Frau Schwark
Ö 3	Bewerbung für eine Landesgartenschau in den Jahren 2026 - 2030 - Beschluss zur Beauftragung einer Machbarkeitsstudie mit dem Ziel der Bewerbung bis 22.12.2017 - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1	GD 318/17	Beschlussvorlage GD 318 17 - Anlage 1 GD 318 17 - Anlage 2
Ö 4	Masterplan Citybahnhof Ulm Neugestaltung des Bahnhofplatzes, Fortentwicklung der Planung - Bericht - (Absetzen des Tagesordnungspunktes) Beschluss: Kenntnis	GD 307/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Visualisierungen und Einbauten Anlage 2 - Eintrittsgebäude Parkhaus Anlage 3 - Fahrleitungssystem
Ö 5	Masterplan Citybahnhof Ulm Bebauungsplan "Bahnhofplatz – Friedrich-Ebert-Straße" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2	GD 308/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Abwägung mit Mehrfertigung der vorgebrachten Stellungnahmen im Zuge der öffentlichen Auslegung Anlage 6 - Abwägung mit Mehrfertigung der vorgebrachten Stellungnahmen im Zuge der frühzeitigen Beteiligung Anlage 7 - Gutachten Umweltverträglichkeitsvorprüfung Anlage 8 - Schalltechnische Untersuchung Anlage 9 - Erschütterungstechnische Stellungnahme
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neue Straße 44" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 303/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5.1-5.13 Vorhaben- und Erschließungsplan Architekturbüro Nething Anlage 6.1-6.7 Abwägung und Mehrfertigung der vorgebrachten Stellungnahmen im Zuge der öffentlichen Auslegung Anlage 7 - Durchführungsvertrag mit Anlagen
Ö 7	Rahmenplan "Westlicher Safranberg" zwischen Messelsteinweg, Rechbergweg und dem Fort Albeck - Beschluss - (Absetzen des Tagesordnungspunktes) Beschluss: Kenntnis	GD 317/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Rahmenplan Anlage 3 Luftbild Anlage 4 Antrag der CDU-Fraktion vom 9.2.2017
Ö 8	Bebauungsplan "Gebiet nördlich der Blaubeurer Straße zwischen Lupferbrücke und Beringerbrücke" - Empfehlung an den SUN zur Satzung des Bebauungsplans - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 322/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplanentwurf Anlage 3 Entwurf Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung
Ö 9	Sanierungsgebiet Wengenviertel - Projekt Stadtgarten "Auf dem Graben" - Projektbeschluss und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 241/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Rahmenplan Anlage 2 Lageplan + Ansicht Anlage 3 Grundriss + Schnitte Anlage 4 Detail Absturzsicherung Anlage 4 Detail Betonfertigteile Anlage5 - Kosten
Ö 10	Erneuerung Baubetriebshof Kaltwässerle in Neu-Ulm, 2. BA - Projekt- und Baubeschluss- Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 288/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 11	Neubau Doppelanschlussstelle (DAS) Ulm-Nord/Ulm-West - Vergabe der Tiefbauarbeiten für den Kreisverkehrsplatz (KVP) Nord - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 315/17	Beschlussvorlage
Ö 12	Um-/Neubau Betriebshof Tiergarten Ulm - Raumprogramm und Auftrag zur weiteren Planung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 292/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 13	Lärmschutz Kurt-Schumacher-Ring - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 138/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 14	Dank an den scheidenden Controller Marius Pawlak
Ö	Offenlegung
Ö 15	Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 790712 (Mehrzweckhalle Meinloh), Kostenart 42110010 (Bauunterhalt) für die Sanierung von sicherheitsrelevanten Mängeln und eines Leitungswasserschadens Beschluss: ohne Widerspruch	GD 311/17	311 17
Ö 16	Citybahnhof Ulm - Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben - (Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 10.08.17) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 309/17	Offenlegung Eilentscheid üpl. Citybahnhof
Ö 17	Instandsetzung Galeriebauwerk Kienlesbergstraße - Baubeschluss - (Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 04.08.17) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 291/17	Offenlegung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Eilentscheidung GD 291-17
Ö 18	Rückbau Promenadenbrücke - Baubeschluss - (Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 09.08.17) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 298/17	Offenlegung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Eilentscheid