Sitzung
TO 1201/17
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
13.12.2017
Zeit
16:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Resolution zur Inhaftierung von Mesale Tolu

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 462/17
Ö 3
Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 915/17
Ö 4
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2016 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
- Bericht über Ergebnis der Prüfung -
- Feststellung des Jahresabschlusses -
- Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG -
- Entlastung der Betriebsleitung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 381/17
Ö 4.2
Wirtschaftsplan 2018 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 383/17
Ö 4.3
Abwassergebühren 2018 und Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 384/17
Ö 4.4
Abfallgebühren 2018 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 386/17
Ö 5
Bewerbung für eine Landesgartenschau 2026 - 2030
- Beschluss der Machbarkeitsstudie -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 445/17
Ö 6
Museum Ulm - Zwischenbericht zur Weiterentwicklung

Beschluss: Ziffer 3.1. mit Stimmenmehrheit (3 Nein) Rest einstimmig

GD 391/17
Ö 7
Masterplan Oberer Kuhberg
Sanierung Elektrolabore in der Robert-Bosch-Schule
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 443/17
Ö 8
Strategische Ausrichtung und multifunktionale Weiterentwicklung von IT-Infrastrukturdiensten (SAMI)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 451/17
Ö 9
Satzung für den Internationalen Ausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 420/17
Ö 10
Dank für die im Jahr 2017 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Nachtrag: 11.12.2017 Nummer 1
Offenlegung
 
Ö 11
Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.424000.12 - Sanierung des Dachtragwerks der Eislaufhalle Ulm/Neu-Ulm

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 461/17