Sitzung
TO 1686/17
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
11.10.2017
Zeit
16:05-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

GD 359/17
Ö 2
Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2017
(Hauptausschuss 04.10.17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 930/17
Ö 3
Regionale Schulentwicklungsplanung für Schulen in städtischer Trägerschaft unter Berücksichtigung der Jugendhilfeplanung
(Schulbeirat 21.09.17; Neufassung der Anlage 3 zu GD 149/17 liegt bei)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 149/17
Ö 4
Weiterentwicklung Vorschulische Kinderbetreuung
- Mittelfristige Kitabedarfsplanung 2017-2022
- Ausbauoffensive 2
- Neue Fördervereinbarung Tagesmütterverein
- Investitionskostenzuschüsse
(Jugendhilfeausschuss 19.09.17 und Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 04.10.17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 316/17
Ö 5
Masterplan Citybahnhof Ulm
Bebauungsplan "Bahnhofplatz – Friedrich-Ebert-Straße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 26.09.17)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8

GD 308/17
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neue Straße 44"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 26.09.17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 303/17
Ö 7
Erneuerung Baubetriebshof Kaltwässerle in Neu-Ulm, 2. BA
- Projekt- und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 26.09.17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 288/17
Ö 8
Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ulm
(Hauptausschuss 04.10.17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 312/17
Ö 9
Änderung in der Zusammensetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 336/17
Ö 10
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 345/17
Ö 11
Wahl der zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse zuzuziehenden Ortschaftsrätin der Ortschaft Unterweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 279/17