Sitzung
TO 1769/18
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
18.07.2018
Zeit
16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben
GD 303/18
Ö 2
Ausscheiden von Lisa-Marie Oelmayer aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 281/18
Ö 3
Eintritt von Wolfgang Stittrich in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Änderung in der Zusammensetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 282/18
Ö 5
Haushaltsplanung 2019
- Beratung der Eckdaten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 900/18
Ö 6
Großbausportprojekt "Orange Campus" von BBU '01 e.V.
- Projekttrennung und Unterstützung durch die Stadt Ulm -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1

GD 285/18
Ö 7
Alten- und Pflegeheim Wiblingen
Jahresabschluss 2017 und Feststellung der Schlussbilanz zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 220/18
Ö 8
Auflösung des Eigenbetriebs Alten- und Pflegeheim Wiblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 250/18
Ö 9
Vergabe von Baugrundstücken

Beschluss: mit Stimmenmehrheit Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

GD 156/18
Ö 10
Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
- Gründung der citysens GmbH -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 181/18
Ö 11
SWU Verkehr GmbH, SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH und Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH
- Abspaltung des Teilbetriebs Bobingen der Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH -
- Umfirmierung der Schwaben Mobil Nahverkehr Service GmbH in SWU mobilGmbH und Neufassung des Gesellschaftsvertrages -
- Verschmelzung SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH auf SWU Verkehr GmbH im Rahmen der Direktvergabe -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 223/18
Ö 12
Bebauungsplan "Am Weinberg" für das Stadtquartier auf dem Areal der ehemaligen Hindenburgkaserne
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 236/18
Ö 13
Bebauungsplan "Wolfäcker, 2. BA" im Stadtteil Unterweiler
- Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 209/18
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Adolph-Kolping-Platz 5"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 226/18/1
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Magirusstraße – Söflinger Straße – Teil 1"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 278/18
Ö 16
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
für die Bereiche Riedweg - Riedwiesenweg, Herrlinger Straße - Auchertwiesenweg, Lukasstraße - Klosterstraße - Johannesstraße - Markusstraße und Einsteinstraße - Jägerstraße
inUlm - Stadtteil Söflingen
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 235/18
Ö 17
Erschließungsgebiet "Am Weinberg"
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 265/18
Ö 18
Elektrifizierung der Strecke Ulm - Friedrichshafen - Lindau (Südbahn) / Teilabschnitt Bahnübergang Ulm-Einsingen bei Bahn-km 101,590
- Zustimmung zur Nachtragsvereinbarung mit Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 211/18
Ö 19
Wohngebiet Safranberg - Altablagerung
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 280/18
Ö 20
Gewährung eines städtischen Zuschusses zur Sanierung der Freien Waldorfschule Ulm Römerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 179/18
Ö 21
Ulmer Bürger Stiftung

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 283/18