SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 02.10.2018 - 16:05-19:40 Uhr

Sitzung

TO 1786/18

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

02.10.2018

Zeit

16:05-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Dreifaltigkeitshof" - Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 313/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Entwurf Bebauungsplan Anlage 3 Entwurf Textliche Festsetzungen Anlage 4 Entwurf Begründung Anlage 5.1-5-9 Entwurf Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6.1-6.11 Abwägung und Stellungnahmen Anlage 7 Artenschutzfachliche Stellungnahme Anlage 8 Schalltechnisches Gutachten
Ö 2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Söflinger Straße - Elisabethenstraße - Blücherstraße" - Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 330/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Entwurf Anlage 3 Textliche Festsetzungen Entwurf Anlage 4 Begründung Entwurf Anlage 5.1 - 5.11 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6 Artenschutzfachliches Gutachten Anlage 7 gesamt
Ö 3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Maienweg 2" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 338/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplanvorentwurf Anlage 3 Vorentwurf textliche Festsetzungen Anlage 4 Vorentwurf Begründung Anlage 5 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6 Antrag der Vorhabenträgerin Anlage 7 Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung
Ö 4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Binsenweiherweg - Unterkirchberger Straße" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 309/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Umgriff des Bebauungsplans Anlage 3 Vorhaben und Erschließungsplan Anlage 4 Antrag Vorhabenträger
Ö 5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Im Wiblinger Hart 4" - Stadtteil Wiblingen - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 340/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Vorhaben und Erschließungsplan Anlage 6 Abwägung und MF der Stellungnahmen Anlage 7 Grünordnerischer Fachbeitrag Anlage 8 Baumfällungen und Artenschutz Anlage 9 Durchführungsvertrag Im Wiblinger Hart 4 (Entwurf) mit Anlage 3.pdf
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kemptener Straße 15" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 341/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Vorhaben und Erschließungsplan Anlage 6 Abwägung und MF der Stellungnahmen Anlage 7 Grünordnerischer Fachbeitrag Anlage 8 Baumfällungen und Artenschutz Anlage 9 Durchführungsvertrag Kemptener Straße 15 (Entwurf)
Ö 7	Anna-Essinger-Schulen, Egginger-Weg 40 Energetische Sanierung des Flachdachs - Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten, 3. und 4. BA - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 344/18	Beschlussvorlage
Ö 8	Erschließung Klinikareal Safranberg - Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1	GD 324/18	Beschlussvorlage
Ö 9	Erschließung Am Weinberg - Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 365/18	Tischvorlage
Ö 10	Gänstorbrücke Ulm - Bericht zum Zustand, Umsetzung Monitoringanlage und Planungsvereinbarung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 319/18	Tischvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 11	Fernbushaltestelle Böfingen - 1. Kostenfortschreibung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 291/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö	Offenlegung
Ö 12	Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen beim Investitionsauftrag 716057300090 (Kleinmaßnahmen Märkte), Kostenart 78730010 (Neue sonstige Baumaßnahmen) für Baumaßnahmen zur Realisierung eines Wochenmarktes am Eselsberg, Stifterweg Beschluss: ohne Widerspruch	GD 345/18	GD 345 18 Wochenmarkt
Ö 13	Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt 7.54108999.01 für die Herstellung des öffentlichen Grüns sowie die Fertigstellungs- und Entwicklungspflege bereits hergestellter Flächen in verschiedenen Erschließungsgebieten Beschluss: ohne Widerspruch	GD 359/18	Offenlegung
Ö 14	Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt 7.54108999.03 für die Herstellung des Verkehrsgrüns sowie die Fertigstellungs- und Entwicklungspflege bereits hergestellter Flächen in verschiedenen Erschließungsgebieten Beschluss: ohne Widerspruch	GD 360/18	Offenlegung
Ö 15	Teilinstandsetzung Syrlinsteg - Baubeschluss und Vergabe der Bauleistung - (Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 06.09.18) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 320/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Eilentscheid
Ö 16	Decklagenerneuerung Herrlinger Straße und Einsteinstraße - Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten - (Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 06.09.18) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 321/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Eilentscheid OB