SessionNet | Hauptausschuss - 04.10.2018 - 17:30-19:50 Uhr

Sitzung

TO 1788/18

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

04.10.2018

Zeit

17:30-19:50 Uhr

Bekanntmachung Hauptausschuss

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 13	Ulmer Parkbetriebs-Gesellschaft mbH - Jahresabschluss 2017 - - Bestellung Abschlussprüfer 2018 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 293/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Geschäftsbericht Anlage 2 - Kennzahlenübersicht
Ö 14	Ulm-Messe GmbH, Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-Gesellschaft mbH, Ulmer Parkbetriebsgesellschaft mbH - Erhöhung der Sitzungsgelder - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 300/18	Beschlussvorlage
Ö 15	Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH - Jahresabschluss 2017 - - Bestellung Abschlussprüfer 2018 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 296/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Geschäftsbericht 2017 Anlage 2 - Kennzahlenübersicht
Ö 16	Sanierungstreuhand Ulm GmbH - Jahresabschluss 2017 - - Bestellung Abschlussprüfer 2018 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 297/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Jahresabschluss 2017 Anlage 2 - Kennzahlenblatt
Ö 17	Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-GmbH - Jahresabschluss 2017 - - Bestellung Abschlussprüfer 2018 - - Halbjahresbericht 2018 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 306/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Jahresabschluss UWS 2017 Anlage 2 - Halbjahresbericht 2018 Anlage 3 - Kennzahlenübersicht
Ö 18	Donaubad Ulm/Neu-Ulm GmbH - Jahresabschluss 2017 - - Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2018 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 299/18	Beschlussvorlage Anlage - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
Ö 19	Schlussbericht zur steuerlichen Betriebsprüfung bei der Stadt Ulm durch das Finanzamt für den Zeitraum 2010 bis 2014 - Auswirkungen der aktuellen Steuerrechtsänderungen auf die Stadt Ulm - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 346/18	Beschlussvorlage Übersicht Betriebe gewerblicher Art
Ö 20	Geldanlagenmanagement/Einlagensicherungsfonds, Darlehensmanagement der Stadt Ulm/Sondertilgung in 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	GD 264/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersicht über die Liquiditätsentwicklung
Ö 21	Bericht über die Entwicklung der Vergnügungssteuer Beschluss: Kenntnis genommen	GD 316/18	Beschlussvorlage Anlage 1- Entwicklung Spielgeräte Anlage 2 - Entwicklung VgSt-Einnahmen Anlage 3 - Umfrage Vergnügungssteuersätze Anlage 4 - Umfrage Realsteuersätze
Ö 22	Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Wettbüros in Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 317/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung zur Aufhebung der Wettbürosteuersatzung
Ö 23	Bericht zur Entwicklung der Hundesteuer Beschluss: Kenntnis genommen	GD 310/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag 89 GRÜNE Fraktion Anlage 2 - Hundesteuersatzung Anlage 3 -Umfrage Hundesteuersätze
Ö 24	Kostenfreie Nutzung ÖPNV an Adventssamstagen 2018 - Beschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1	GD 366/18	Tischvorlage
Ö 25	Förderung der "Deutschen Traumastiftung e.V." Beschluss: 3 Spuren mit Stimmenmehrheit beschlossen	GD 373/18	Beschlussvorlage
Ö 26	Neubau einer Wasserrettungseinrichtung für die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft Ortsgruppe Ulm u. a. Anträge der SPD-Fraktion vom Juni 2015, CDU-Fraktion vom August 2015; SPD-Fraktion, CDU-Fraktion vom August 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 333/18	Beschlussvorlage Anlage 1a zu GD 333-18 Anlage 1b zu GD 333-18 Anlage 1c zu GD 333-18 Anlage 1d zu GD 333-18 Anlage 2 zu GD 333-18 Anlage 3 zu GD 333-18
Ö	Offenlegung
Ö 27	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: ohne Widerspruch	GD 298/18	Offenlegung Anlage 1 - Spenden 2018 HA 04.10.2018