SessionNet | Gemeinderat - 10.10.2018 - 16:00-18:55 Uhr

Sitzung

TO 1792/18

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

10.10.2018

Zeit

16:00-18:55 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 401/18	Beschlussvorlage Anlage
Ö 2	Kommunaler Aktionsplan " ulm inklusiv " Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 314/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Kommunaler Aktionsplan ulm inklusiv Anlage 2 - Fragebogen Anlage 3 - Befragungsergebnisse Anlage 4 - Ergebnisse der Auftaktveranstaltung Anlage 5 - Protokolle der Workshops
Ö 3	Masterplan Wissenschaftsstadt Ulm - Aktualisierung des Masterplanes und Bericht - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 371/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Fortschreibung Masterplan Wissenschaftsstadt Ulm Anlage 2 - Übersichtsplan 2018 Anlage 3 - Antrag 161 der CDU-Fraktion vom 04.09.2017
Ö 4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Im Wiblinger Hart 4" - Stadtteil Wiblingen - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 340/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Vorhaben und Erschließungsplan Anlage 6 Abwägung und MF der Stellungnahmen Anlage 7 Grünordnerischer Fachbeitrag Anlage 8 Baumfällungen und Artenschutz Anlage 9 Durchführungsvertrag Im Wiblinger Hart 4 (Entwurf) mit Anlage 3.pdf
Ö 5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kemptener Straße 15" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 341/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Vorhaben und Erschließungsplan Anlage 6 Abwägung und MF der Stellungnahmen Anlage 7 Grünordnerischer Fachbeitrag Anlage 8 Baumfällungen und Artenschutz Anlage 9 Durchführungsvertrag Kemptener Straße 15 (Entwurf)
Ö 6	Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Wettbüros in Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 317/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung zur Aufhebung der Wettbürosteuersatzung
Ö 7	Änderung der Satzung des Zweckverbandes Sparkasse Ulm - Zustimmung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 378/18	Beschlussvorlage Anlage - Satzungsänderng
Ö 8	Neubau einer Wasserrettungseinrichtung für die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft Ortsgruppe Ulm - u. a. Anträge der SPD-Fraktion vom Juni 2015, CDU-Fraktion vom August 2015, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion vom August 2016 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 333/18	Beschlussvorlage Anlage 1a zu GD 333-18 Anlage 1b zu GD 333-18 Anlage 1c zu GD 333-18 Anlage 1d zu GD 333-18 Anlage 2 zu GD 333-18 Anlage 3 zu GD 333-18