Sitzung 19.02.2020 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 3185/20Gremium:Gemeinderat
Datum:19.02.2020Zeit:16:00-17:30
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 94 KB Bekanntmachung Gemeinderat 94 KB
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Resolution des Ulmer Gemeinderats - Unbegleitete minderjährige Geflüchtete aus Griechenland in Ulm aufnehmen    
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
2Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben GD 089/20  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
3Umbenennung der Heilmeyersteige
- Abschluss des Verfahrens und Umbenennung -
GD 001/20  2 Dokumente
 Beschluss: ZIffer 1: 30 Ja, 7 Nein; Ziffer 2: 33 Ja, 4 Nein  
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Heidenheimer Straße 10"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.02.20)
GD 016/20  9 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1  
5Stellplatzsatzung für das "Dichterviertel Nord" und das Stadtquartier "Am Weinberg"
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.02.20)
GD 007/20  6 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2  
6Neufassung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 12.02.20)
GD 026/20  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Ausschreibung der Stelle des/der Zweiten Beigeordneten GD 006/20  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses GD 037/20  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen