Sitzung
TO 625/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
27.06.2012
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 295/12
Ö 2
Wiederbesetzung der Stelle eines/einer Beigeordneten
(Bürgermeisterin/Bürgermeister)
- Vorstellung der Bewerber/innen -

Beschluss: Wahl von Frau Mann

 
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mettlachweg - Merzigweg"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 GD 229/12
Ö 5
Masterplan City-Bahnhof Ulm
Baustein Verlegung der Kleinen Blau
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 230/12
Ö 6
Masterplan Oberer Kuhberg
Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg
- Zustimmung zum Sanierungskonzept/Vergabe der Projektsteuerung für
die Sanierung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 228/12
Ö 7
Neubau einer Schule für Kranke, Kinder- und Jugendpsychiatrie
(Hans-Lebrecht-Schule)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 193/12
Ö 8
Erweiterung der Friedrich-List-Schule, Kaufmännische Schule
(u.a. Anträge der SPD-Fraktion vom 15.04.2011, der Stadträte Herbert Dörfler und Siegfried Keppler vom 02.03.2012 und der FWG-Fraktion vom 06.03.2012)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 194/12
Ö 9
Änderung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 233/12
Ö 10
Masterplan Wissenschaftsstadt - Erschließung Science Park III
- Genehmigung der Erschließungsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 166/12