SessionNet | Gemeinderat - 15.10.2014 - 16:05-19:20 Uhr

Sitzung

TO 822/14

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

15.10.2014

Zeit

16:05-19:20 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 2	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 379/14	Beschlussvorlage
Ö 3	Besetzung der Stelle eines/einer Leiters/Leiterin der Musikschule der Stadt Ulm - Bewerber-Vorstellung - Beschluss: Wahl von Herrn Gassenmeier
Ö 5	Schwabenbund - Änderung der Rechtsform - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 365/14	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 6	Bericht zum Berblinger Wettbewerb 2013 und Antrag auf Ausrichtung des Berblinger Wettbewerbs 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 281/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - Jury und Bewertungskriterien zum Berblinger Wettbewerb 2013 Anlage 2 - Die Preisträgerinnen und Preisträger 2013
Ö 7	Pionierkaserne: Depot-, Magazin- und Lagerbedarf der städtischen Kultureinrichtungen - Genehmigung des künftigen Nutzungskonzepts (Raumprogramm) - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2	GD 312/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - Konzept Depot-, Magazin- und Lagerbedarf Anlage 2 - Grundriss Pionierkaserne
Ö 8	Sanierung der Elektroinstallation des Ulmer Münsters - Aufstockung des Zuschusses - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 283/14	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Olgastraße 110" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2	GD 300/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1-5.8 - Stellungnahmen Anlage 6.1-6.12 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 7 - Durchführungsvertrag
Ö 10	Bebauungsplan "Gewerbegebiet Ristberg" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 306/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 bis 5.4 - Mehrfertigungen Stellungnahmen
Ö 11	Umbau und Sanierung des Flüchtlingswohnheims Römerstraße - Genehmigung des Raumprogramms für die Gebäude Römerstraße 137 und 139 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 341/14	Beschlussvorlage Anlage 1 -Raumprogramm Kostenberechnung Anlage 2 - Zuweisungs- und Belegungszahlen Stand 30 07 2014 Anlage 3 - Raumprogramm Anlage 4 - Raumprogramm-Lageplan Anlage 5 - Flächen zum Raumbeschluss Anlage 6 - Plan zum Raumbeschluss Anlage 7 - Untergeschoss 137-139 201407 Anlage 8 - Schnitt 139-137 201407 Anlage 9 - Antrag Nr.134 353
Ö 12	Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 930/14	Beschlussvorlage Anlage 1 Nachtrag-Entwurf 2014 Anlage 2 Auflistung Nachtrag ErgHH 2014 Anlage 3 Auflistung Nachtrag FinHH 2014
Ö 13	Verkaufsoffene Sonntage am 29.03.2015 und 04.10.2015 - Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen, 29.03.2015 und 04.10.2015 - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 2	GD 338/14	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8
Ö 14	Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 321/14	Beschlussvorlage Anlage - Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt Neufassung der Anlage - Satzung zur Änderung der Satzung des Jugendamts (Tischvorlage)
Ö 15	Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 326/14	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag 104 der CDU Fraktion Anlage 2 Antrag 114 der Fraktion Die Grünen