Sitzung 05.05.2021 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 3822/21Gremium:Gemeinderat
Datum:05.05.2021Zeit:16:05-18:15
Raum:bei der Ulm-Messe, Halle 1 (Eingang über das Messe-Foyer) Böfinger Straße 50, 89073 Ulm,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 126 KB Bekanntmachung Gemeinderat 126 KB
Dokument anzeigen: Anlage Lageplan Ulm Messe Dateigrösse: 370 KB Anlage Lageplan Ulm Messe 370 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben GD 175/21  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Ersatzneubau der Adenauerbrücke
- Beschluss -
(2. Lesung)
GD 001/21  14 Dokumente
 Beschluss: plus Ziffer 9: Lärmschutz grundsätzlich in Glas  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 16, Enthaltungen: 1  
3Erschließung Wohngebiet "Beim Brückle", 1. Bauabschnitt
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)
GD 132/21  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Teileinziehung der Verkehrsfläche von der Brücke in der Gartenstraße mit der Flurstücksnummer 582 in Ulm - Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)
GD 094/21  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Friedrich-List-Schule, Sanierung Hauptgebäude
- Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)
GD 151/21  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Wahl der weiteren Vertreter/-innen der Stadt Ulm in die Verbandsversammlung des Regionalverbands Donau-Iller sowie Vorschlag für die Bestellung von Mitgliedern für den Planungsausschuss des Regionalverbands GD 003/21  1 Dokument
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1  
7Wahl des Vertreters und der Stellvertreterin der zu den Sitzungen des Gemeinderats zuzuziehenden Ortschaftsräte des Ortschaftsrats Jungingen GD 116/21  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Offenlegung    
8Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen GD 155/21  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
9Beringerbrücke
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100010 -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)
GD 134/21  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
10Anschluss Recyclinghof Donaustetten an das Neubaugebiet "Beim Brückle"
- Baubeschluss -
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 11.02.21)
(Betriebsausausschuss Entsorgung 28.04.21)
GD 049/21  4 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
11Abwasserwirtschaft
- Abwassertechnische Erschließung des Gewerbegebietes "Himmelreich IV, 1. BA" in Jungingen, Kostenfortschreibung -
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 4.3.21
(Betriebsausausschuss Entsorgung 28.04.21)
GD 092/21  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
12Zustimmung zur außerplanmäßigen Aufwendung für die Beschaffung von Corona-Schnelltests für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Ulm, einschließlich der Beschäftigten des Eigenbetriebs und der Gesellschaften sowie für Schüler*innen.
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 25.03.21 -
GD 128/21  3 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
13Zustimmung zur außerplanmäßigen Aufwendung für die Beschaffung von Corona-Schnelltests für alle Kinder in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege im Stadtkreis Ulm sowie als Reserve für Schüler*innen.
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 13.04.21 -
GD 152/21  3 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch