Sitzung 18.07.2007 Gemeinderat

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Sitzung:TO 777/07Gremium:Gemeinderat
Datum:18.07.2007Zeit:16:05-18:55
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Aushang Gemeinderat Dateigrösse: 11 KB Aushang Gemeinderat 11 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben     
2Planfeststellungsverfahren Neubaustrecke Stuttgart - Augsburg
- Stellungnahme der Stadt Ulm - 
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Hauhaltsplanung 2008
- Beratung der Eckdaten -
- Zwischenbericht Haushaltskonsolidierung/Strukturmaßnahmen - 
    
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7  
3.1Beratung der Eckdaten     
3.2Zwischenbericht Haushaltskonsolidierung/Strukturmaßnahmen
(Hauptausschuss 05.07.07) 
    
4Bebauungsplan "Breite Ost II" in Unterweiler
- Satzungsbeschluss - 
GD 507/07   
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7  
5Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Karlstraße-Wilhelmstraße - Neutorstraße"
- Satzungsbeschluss - 
GD 515/07  14 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4  
6Jahresabschluss 2006 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Donaubüro Ulm gGmbH
(Jahresabschluss 2006, Entlastung Geschäftsführer, Bestellung Abschlussprüfer für das Jahr 2007, Änderung Satzungszweck, Fortführung der Donaubüro Ulm gGmbH) 
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes     
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1  
9Ulmer Bürger Stiftung
- Bericht - 
    
 Beschluss: Kenntnis genommen