Sitzung 18.12.2013 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 274/13Gremium:Gemeinderat
Datum:18.12.2013Zeit:16:00-19:45
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 41 KB Bekanntmachung Gemeinderat 41 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 471/13  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Antrag der Fraktion der GRÜNEN-Fraktion zur Geschäftsordnung
- Zulassung von Pressevertretern zu einem nicht öffentlichen Tagesordnungspunkt
nach § 16 (5) der Geschäftsordnung des Gemeinderats - 
    
3Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2014  GD 915/13  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
- Gewährung Genussrechtseinlage -
(Hauptausschuss 12.12.13) 
GD 450/13  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ulm
(Hauptausschuss 12.12.13) 
GD 425/13  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für
ehrenamtliche Tätigkeit
(Hauptausschuss 12.12.13) 
GD 457/13  2 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 3  
7Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm     
7.1Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
- Jahresabschluss 2012 -
- Bericht über das Ergebnis der Prüfung -
- Feststellung des Jahresabschlusses -
- Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG -
- Entlastung der Betriebsleitung -
(Betriebsausschuss Entsorgung 27.11.13) 
GD 397/13  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.2Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
- Wirtschaftsplan 2014 -
(Betriebsausschuss Entsorgung 27.11.13) 
GD 399/13  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.3Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
(Betriebsausschuss Entsorgung 27.11.13) 
GD 400/13  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.4Abwassergebühren 2014
(Betriebsausschuss Entsorgung 27.11.13) 
GD 401/13  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Generalsanierung Theater Ulm
- Bericht -
- 2. Kostenfortschreibung für den Bauabschnitt (BA) 4 -
- 1. Kostenfortschreibung für den BA 6 -
- Zustimmung zum Sanierungsprogramm für den BA 7 und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.13) 
GD 431/13  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  GD 463/13  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Dank für die im Jahr 2013 geleistete Arbeit und gute Wünsche für
das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2014 
    
Offenlegung     
11Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt-Nr. 7.54100015
(Sanierung Ortsdurchfahrt B10) im Vorgriff auf den Finanzhaushalt 2014
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung durch den Oberbürgermeister vom 26.11.2013 - 
GD 454/13  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch