Sitzung 15.10.2014 Gemeinderat

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Sitzung:TO 822/14Gremium:Gemeinderat
Datum:15.10.2014Zeit:16:05-19:20
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 187 KB Bekanntmachung Gemeinderat 187 KB
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Öffentlicher Teil:
2Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 379/14  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
3Besetzung der Stelle eines/einer Leiters/Leiterin der Musikschule der Stadt Ulm
- Bewerber-Vorstellung - 
    
 Beschluss: Wahl von Herrn Gassenmeier  
5Schwabenbund
- Änderung der Rechtsform - 
GD 365/14  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Bericht zum Berblinger Wettbewerb 2013 und Antrag auf Ausrichtung des Berblinger Wettbewerbs 2016  GD 281/14  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Pionierkaserne: Depot-, Magazin- und Lagerbedarf der städtischen
Kultureinrichtungen
- Genehmigung des künftigen Nutzungskonzepts (Raumprogramm) - 
GD 312/14  3 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2  
8Sanierung der Elektroinstallation des Ulmer Münsters
- Aufstockung des Zuschusses - 
GD 283/14  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Olgastraße 110"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 300/14  8 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
10Bebauungsplan "Gewerbegebiet Ristberg"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 306/14  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Umbau und Sanierung des Flüchtlingswohnheims Römerstraße
- Genehmigung des Raumprogramms für die Gebäude Römerstraße 137 und 139 - 
GD 341/14  10 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2014  GD 930/14  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Verkaufsoffene Sonntage am 29.03.2015 und 04.10.2015
- Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen, 29.03.2015 und 04.10.2015 - 
GD 338/14  9 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
14Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt  GD 321/14  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  GD 326/14  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen