Sitzung 18.12.2014 Gemeinderat

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Sitzung:TO 858/14Gremium:Gemeinderat
Datum:18.12.2014Zeit:16:10-18:55
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 118 KB Bekanntmachung Gemeinderat 118 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 481/14  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2015  GD 915/14  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm     
3.1Jahresabschluss 2013 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
- Bericht über das Ergebnis der Prüfung -
- Feststellung des Jahresabschlusses -
- Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG -
- Entlastung der Betriebsleitung - 
GD 396/14  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.2Wirtschaftsplan 2015 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm  GD 398/14  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.3Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung  GD 399/14  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.4Satzung zur Änderung der Abwassersatzung  GD 400/14  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Wirtschaftsplan 2015 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2014 - 2018
des Alten- und Pflegeheims Wiblingen 
GD 375/14  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Bebauungsplan "Frauenstraße 1"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 444/14  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Generalsanierung Theater Ulm
- Kostenfortschreibung für den 7. Bauabschnitt (2014) -
- Zustimmung zum Sanierungsprogramm für den 8. Bauabschnitt und
Baubeschluss - 
GD 454/14  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Querspange K9915 zwischen der L260 und dem Wiblinger Ring in Wiblingen
- Baubeschluss - 
GD 138/14  6 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2  
8Sanierung Hauptturm des Ulmer Münsters
- Gewährung eines Zuschusses - 
GD 360/14  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Änderung in der Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Sparkasse Ulm  GD 478/14  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  GD 449/14  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Offenlegung     
11Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.55300001,
Hauptfriedhof, Sanierung und Umbau der Aussegnungshalle mit Verwaltung im Vorgriff
auf den Finanzhaushalt 2015 
GD 479/14  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch