Sitzung 15.06.2016 Gemeinderat

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Sitzung:TO 0595/16Gremium:Gemeinderat
Datum:15.06.2016Zeit:16:00-17:35
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 110 KB Bekanntmachung Gemeinderat 110 KB
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Öffentlicher Teil:
1Informationen zum Starkregen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung
an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 284/16  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
3Wettbewerb Zukunftsstadt 2030
- Abschlussbericht zur ersten Phase - 
GD 268/16  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Bebauungsplan "Allewind - Greut, 1. BA"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 028/16  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Sanierungsgebiet "Wengenviertel"
- Änderung des räumlichen Geltungsbereichs (Keltergasse und Mühlengasse) - 
GD 237/16  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Veränderungssperre mit Fristverlängerung für den Bebauungsplan
"Ehmannstraße - Fröbelstraße" im Ortsteil Jungingen
- Beschluss der Veränderungssperre mit Fristverlängerung im Geltungsbereich des Bebauungsplans - 
GD 244/16  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Wilhelmsburg
- Innere Erschließung -
- Teilausbau für Theaternutzung -
- Projekt- und Baubeschluss - 
GD 227/16  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Neubau weiterer Unterkünfte für die Unterbringung von Flüchtlingen
an den Standorten Böfinger Weg 3 und Eschwiesen III
- Erste Fortschreibung der Baukosten - 
GD 228/16  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Entsendung des künftigen Ersten Bürgermeisters Martin Bendel in die
Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften 
GD 179/16  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Entsendung eines Vertreters / einer Vertreterin der Stadt Ulm in die Verbandsversammlung des Kommunalverbands für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS) und des Landeswohlfahrtsverbandes Württemberg-Hohenzollern
(LWV W-H i.A.) 
GD 203/16  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Festsetzung der Dienstbezüge des neugewählten Ersten Beigeordneten/
Ersten Bürgermeisters und Einweisung in die festgesetzte Besoldungsgruppe 
GD 220/16   
 Beschluss: einstimmig beschlossen