Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

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Sitzung:TO 1201/17Gremium:Gemeinderat
Datum:13.12.2017Zeit:16:00-18:35
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 130 KB Bekanntmachung Gemeinderat 130 KB
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Öffentlicher Teil:
1Resolution zur Inhaftierung von Mesale Tolu     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 462/17  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Jahr 2018  GD 915/17  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm     
4.1Jahresabschluss 2016 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
- Bericht über Ergebnis der Prüfung -
- Feststellung des Jahresabschlusses -
- Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG -
- Entlastung der Betriebsleitung - 
GD 381/17  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4.2Wirtschaftsplan 2018 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm  GD 383/17  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4.3Abwassergebühren 2018 und Änderung der Abwassersatzung  GD 384/17  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4.4Abfallgebühren 2018 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung  GD 386/17  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Bewerbung für eine Landesgartenschau 2026 - 2030
- Beschluss der Machbarkeitsstudie - 
GD 445/17  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Museum Ulm - Zwischenbericht zur Weiterentwicklung  GD 391/17  3 Dokumente
 Beschluss: Ziffer 3.1. mit Stimmenmehrheit (3 Nein) Rest einstimmig  
7Masterplan Oberer Kuhberg
Sanierung Elektrolabore in der Robert-Bosch-Schule
- Projekt- und Baubeschluss - 
GD 443/17  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Strategische Ausrichtung und multifunktionale Weiterentwicklung von IT-Infrastrukturdiensten (SAMI)  GD 451/17  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Satzung für den Internationalen Ausschuss  GD 420/17  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Dank für die im Jahr 2017 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2018     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nachtrag: 11.12.2017 Nummer 1 *Offenlegung     
11Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.424000.12 - Sanierung des Dachtragwerks der Eislaufhalle Ulm/Neu-Ulm  GD 461/17  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch