Sitzung
TO 740/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.03.2007
Zeit
16:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ausscheiden von Stadträtin Karlinger aus dem Gemeinderat der Stadt Ulm
(GD 93/07 liegt bei)
 
Ö 2
Eintritt von Stadträtin Dr. Rottraud Schäfle in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung -
 
Ö 3
Änderung in der Zusammensetzung von Gremien
(GD 94/07 wird nachgereicht)
 
Ö 4
Wiederbesetzung der Stelle des/der zweiten Beigeordneten
(Leiter/in des Fachbereichs Stadtentwicklung, Bau und Umwelt)
- Bewerbervorstellung -
 
Ö 6
Lokale Agenda Ulm 21
- Bericht -
(GD 96/07 liegt bei)
 
Ö 7
Bericht der Regionalen Planungsgruppen
(GD 97/07 liegt bei)
 
Ö 8
Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 nach Böfingen
a) Zustimmung zur Realisierung der planfestgestellten Maßnahme
b) Übernahme des kommunalen Eigenanteils durch die Stadt
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.03.07;
GD 52/07wurde am 22.02.07 versandt)
 
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Grünhofgasse - Neue Straße"
- Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.03.07;
GD 53/07 wurde am 22.02.07 versandt)
 
Ö 10
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
(Hauptausschuss 15.03.07;
GD 85/07 wurde am 07.03.07 übersandt)
 
Ö 11
Erlass einer Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung der Gaststätten
(Hauptausschuss 15.03.07;
GD 86/07 wurde am 07.03.07 übersandt)
 
Ö 12
Querspange (K 9915) zwischen L 260 und Wiblinger Ring in Wiblingen
- Stellungnahme der Verwaltung zu den eingegangenen Einwendungen im Planfeststellungsverfahren -
(Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.07;
GD 98/07 liegt bei)