Sitzung
TO 786/07
Gremium
Hauptausschuss
Raum
kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.09.2007
Zeit
16:00-17:20 Uhr

Beginn 16:30 Uhr

Ö 5
Städtebauliche Neuordnung des Bereichs "Gutenbergstraße - Örlinger Straße"
- Sanierung der Altlasten/Kampfmittelbeseitigung und Wiederauffüllung des Geländes -
- Genehmigung und Vergabe -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Verkehrssituation Ortsdurchfahrt Bundesstraße 10
- Ausbau der stationären Geschwindigkeitsüberwachung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Städtische Gesellschaften
 
Ö 7.1
Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH
- Anträge des Aufsichtsrats an die Gesellschafterversammlung -
(Jahresabschluss 2006, Entlastung Geschäftsführung und Aufsichtsrat)
- Gewährung von Darlehen -
(Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.2
Sanierungstreuhand Ulm GmbH
- Anträge des Aufsichtsrats an die Gesellschafterversammlung -
(Jahresabschluss 2006, Entlastung Geschäftsführung und Aufsichtsrat, Bestellung Abschlussprüfer 2007)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.3
Ulm-Messe GmbH
- Anträge des Aufsichtsrats an die Gesellschafterversammlung -
(Jahresabschluss 2006, Entlastung Geschäftsführung und Aufsichtsrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Offenlegung
 
Ö 8
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: ohne Widerspruch

 
Ö 9
Bohrlochreinigung zur Sicherstellung der Thermalwasserförderung
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 23. August 2007 -

Beschluss: ohne Widerspruch

 
Ö 10
Erhöhung der Kosten für den Hochwasserschutz mit Untergrundabdichtung
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 22. August 2007 -

Beschluss: ohne Widerspruch