Sitzung
TO 274/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
18.12.2013
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 471/13
Ö 2
Antrag der Fraktion der GRÜNEN-Fraktion zur Geschäftsordnung
- Zulassung von Pressevertretern zu einem nicht öffentlichen Tagesordnungspunkt
nach § 16 (5) der Geschäftsordnung des Gemeinderats -
 
Ö 3
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 915/13
Ö 4
Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
- Gewährung Genussrechtseinlage -
(Hauptausschuss 12.12.13)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 450/13
Ö 5
Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ulm
(Hauptausschuss 12.12.13)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 425/13
Ö 6
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für
ehrenamtliche Tätigkeit
(Hauptausschuss 12.12.13)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 3

GD 457/13
Ö 7
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
 
Ö 7.1
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
- Jahresabschluss 2012 -
- Bericht über das Ergebnis der Prüfung -
- Feststellung des Jahresabschlusses -
- Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG -
- Entlastung der Betriebsleitung -
(Betriebsausschuss Entsorgung 27.11.13)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 397/13
Ö 7.2
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
- Wirtschaftsplan 2014 -
(Betriebsausschuss Entsorgung 27.11.13)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 399/13
Ö 7.3
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
(Betriebsausschuss Entsorgung 27.11.13)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 400/13
Ö 7.4
Abwassergebühren 2014
(Betriebsausschuss Entsorgung 27.11.13)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 401/13
Ö 8
Generalsanierung Theater Ulm
- Bericht -
- 2. Kostenfortschreibung für den Bauabschnitt (BA) 4 -
- 1. Kostenfortschreibung für den BA 6 -
- Zustimmung zum Sanierungsprogramm für den BA 7 und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.13)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 431/13
Ö 9
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 463/13
Ö 10
Dank für die im Jahr 2013 geleistete Arbeit und gute Wünsche für
das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2014
 
Ö
Offenlegung
 
Ö 11
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt-Nr. 7.54100015
(Sanierung Ortsdurchfahrt B10) im Vorgriff auf den Finanzhaushalt 2014
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung durch den Oberbürgermeister vom 26.11.2013 -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 454/13