Sitzung
TO 1707/18
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
21.02.2018
Zeit
16:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 086/18
Ö 2
Besetzung der Stelle der Geschäftsführung Jobcenter
- Vorstellung -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Sozial 31.01.18)

Beschluss: Wahl von Frau Dr. Flohr

 
Ö 4
Stadtquartier Ulm 2030
- Bericht zum Ergebnis der Gemeinderatsklausur 2017 und Beschluss zum weiteren Vorgehen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 048/18
Ö 5
1. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2016
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2016
(Ausschuss zur Vorberatung des Jahresabschlusses 23.01.18)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 001/18
Ö 6
Mittlerer Ring / Ertüchtigung der Wiblinger Allee im Donautal
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.02.18)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 011/18
Ö 7
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber, Flüchtlinge und Spätaussiedler
- Neukalkulation der Benutzungsgebühren -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Sozial 31.01.18)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 009/18
Ö 8
Bestellung des Internationalen Ausschusses aufgrund der neuen Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 005/18
Ö 9
Entsendung von Erstem Bürgermeister Martin Bendel in den Aufsichtsrat der SWU TeleNet GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 007/18
Ö 10
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 030/18