Sitzung 30.06.2020 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 3237/20Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:30.06.2020Zeit:16:00-20:35
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Öffentlicher Teil:
1Besetzung der Stelle Abteilungsleitung Verkehrsinfrastruktur bei der Hauptabteilung Verkehrsplanung und Straßenbau, Grünflächen, Vermessung
- Vorstellung der Bewerber*innen -
    
 Beschluss: abgesetzt  
3Landesgartenschau 2030
- Bericht zu den Ergebnissen der Planungswerkstatt und zur weiteren Öffentlichkeitsarbeit -
GD 097/20  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Projekte "Ulm 2020"
- Vierter Zwischenbericht zu den Großprojekten und zur bauzeitlichen Verkehrsführung -
GD 096/20  1 Dokument
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Safranberg 9"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -
GD 142/20  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Erdbeerhecke Eggingen"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -
GD 165/20  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Bebauungsplan "Nadelbaumäcker" im Stadtteil Eggingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Beschluss zur erneuten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB -
GD 160/20  12 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Bebauungsplan "Unter dem Hart - Teil 2.1" im Ortsteil Jungingen
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -
GD 143/20  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bericht zum Ortsentwicklungskonzept Einsingen 2030 GD 198/20  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Klimaschutz in Ulm - Ausbau der Photovoltaik
- Beschluss -
GD 199/20  2 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1  
11Erneuerung der Straßenbeleuchtung 2021 - 2023
- Beschluss -
GD 190/20  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Umsetzung Verkehrsversuch zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der südlichen Zufahrt zum Blaubeurer Ring
- Bericht -
GD 189/20  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13ÖPNV: Angebotsmaßnahmen
- Beschluss -
GD 129/20  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14ÖPNV: Tarifmaßnahmen
- Bericht -
GD 128/20  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Masterplan Oberer Kuhberg,
Sanierung Außenanlagen S1, 1. und 2. Bauabschnitt
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung -
GD 177/20  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen