Sitzung 15.12.2010 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 409/10Gremium:Gemeinderat
Datum:15.12.2010Zeit:16:00-19:00
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 43 KB Bekanntmachung Gemeinderat 43 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 497/10  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2011     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2.1Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2011 nach der GD 901/10 mit der Festsetzung

des Haushaltsplans in der Fassung der Änderungsliste GD 904/10

des Stellenplans nach der GD 906/10 
GD 915/10  3 Dokumente
2.2Beschluss der Finanzplanung 2010 bis 2014 der Stadt Ulm nach der GD 902/10     
3Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm     
3.1Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Jahresabschluss 2009
- Bericht über das Ergebnis der Prüfung -
- Feststellung des Jahresabschlusses - 
GD 407/10  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.2Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Wirtschaftsplan 2011 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2010 bis 2014 
GD 409/10  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.3Satzung zur Änderung der Abfallsatzung  GD 410/10  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.4Satzung zur Änderung der Abwassersatzung  GD 411/10  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Alten- und Pflegeheim Wiblingen     
4.1Wirtschaftsplan 2011 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2010 - 2014
des Alten- und Pflegeheims Wiblingen der Stadt Ulm 
GD 481/10  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4.2Alten- und Pflegeheim Wiblingen
Umgang mit Instandhaltungsrückstellungen ab Wirtschaftsjahr 2010 
GD 484/10  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zollernring - Pfefflinger Straße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Antrag der Grüne-Fraktion vom 09.11.2010 - Nr. 119/10) 
GD 403/10  17 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 1  
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Griesgasse - Blaukanal"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 366/10  13 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Deutschhausgasse 9"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 367/10  19 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelländeweg - Beim Oberen Donauturm"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 448/10  19 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Sanierungsgebiet Oberer Kuhberg
- Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung sowie Zustimmung zum Investitionszuschuss an die Stiftung HfG zur Sanierung von Gebäuden der ehemaligen Hochschule für Gestaltung - 
GD 476/10  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Änderung der Friedhofsordnung  GD 462/10  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Bürgerdienste  GD 464/10  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Erlass einer Kommunalstatistiksatzung  GD 472/10  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Qualitative Weiterentwicklung der Kindergärten -
Umsetzung der politischen Übereinkunft vom 24.11.2009 zum Orientierungsplan
(u.a. Personalschlüsselerhöhung) 
GD 454/10  3 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3  
14Landesturnfest 2016
- Anforderungen und allgemeine Bedingungen - 
GD 479/10  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Kontaktstelle Integration
- weiteres Vorgehen - 
GD 496/10  1 Dokument
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Mündlicher Bericht der Hauptabteilungsleiterin Kultur     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Dank für die im Jahr 2010 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2011     
Offenlegung     
18Abwicklung von Baumaßnahmen im Konjunkturprogramm 2
- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben - 
GD 493/10  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
19Jahresabschluss 2009
- Genehmigung über-/außerplanmäßiger Ausgaben - 
GD 491/10  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch