Sitzung 13.07.2011 Gemeinderat

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Sitzung:TO 994/11Gremium:Gemeinderat
Datum:13.07.2011Zeit:16:00-19:25
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 40 KB Bekanntmachung Gemeinderat 40 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 274/11  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Ausscheiden von Tomas Mittelbach aus dem Gemeinderat  GD 261/11  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Eintritt von Stadtrat Konstantinos Kontzinos in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung - 
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Änderung in der Zusammensetzung von Gremien  GD 262/11  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Besetzung der Stelle der Leitenden Direktorin/des Leitenden Direktors des Ulmer Museums
- Bewerberinnen-Vorstellung - 
    
 Beschluss: Wahl von Frau Dr. Holthuis  
7Haushaltsplanung 2012
- Beratung der Eckdaten - 
GD 213/11  8 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1  
8Masterplan Oberer Kuhberg
Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg
- Projektbeschluss für die Erweiterung und Auftrag zur weiteren Planung - 
GD 228/11  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Beringer Brücke
- Genehmigung des Sanierungskonzeptes und Auftrag zur weiteren Planung - 
GD 226/11  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Sanierung und Umbau der Aussegnungshalle mit Verwaltung im Hauptfriedhof
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung -
- Absetzung von der Tagesordnung - 
GD 249/11  3 Dokumente
 Beschluss: zurückgestellt  
11Verlängerung Mietzuschuss an den Verein Fahrzeugfreunde der
Ulmer Feuerwehr e.V. 
GD 202/11  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Ulmer Bürger Stiftung  GD 214/11  3 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Kindertagesstättenbericht - Steuerung 2011/12 -
- Bedarfsplanung
- Umsetzungsmanagement
- Qualitätsreport 
GD 205/11  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Haushaltskonsolidierung
Modifikation der Unterrichts- und Entgelteordnung für die Musikschule der Stadt Ulm vom 01.08.2006 und Erhöhung der Entgelte für den Einzel-, Gruppen- und Erwachsenenunterricht 
GD 222/11  4 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1  
15Änderung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten  GD 245/11  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen