Sitzung 16.11.2011 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 030/11Gremium:Gemeinderat
Datum:16.11.2011Zeit:16:00-19:35
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 41 KB Bekanntmachung Gemeinderat 41 KB
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Öffentlicher Teil:
1Ehrung von Stadtrat Dörfler für 40-jährige Gemeinderatstätigkeit     
2Fragestunde nach § 27 der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Ulm
- Anfrage der GRÜNEN-Fraktion - 
GD 431/11  1 Dokument
3Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 407/11  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2012 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2011 bis 2015
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung - 
GD 901/11  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen  GD 323/11  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Beitritt der Stadt Ulm zur Arbeitsgemeinschaft Schwäbischer Bund  GD 406/11  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Abschlussbericht zum Berblinger Jubiläumsjahr 2011  GD 318/11  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Bebauungsplan "Wohnen beim Wengenholz" im Stadtteil Lehr
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 352/11  10 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bebauungsplan "Meersburger Straße Süd"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 350/11  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Weststadt und Dichterviertel     
10.1Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Weststadt-Soziale Stadt"  GD 379/11  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10.2Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Weststadt II"  GD 380/11  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10.3Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Dichterviertel"  GD 381/11  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Stadtmitte-Münster"  GD 364/11  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet
"Söflingen-Ortskern II" 
GD 366/11  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Grimmelfingen"  GD 273/11  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Masterplan Oberer Kuhberg
Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg
- Baubeschluss für die Erweiterung - 
GD 329/11  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B10 - Bauabschnitt 5 -
Sanierung und Sicherheitsausstattung der westlichen Tunnelröhre
- Baubeschluss für die vorgezogenen Maßnahmen - 
GD 387/11  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Sanierung Tiefgarage Kornhaus
- Zustimmung zum Sanierungskonzept und zum weiteren Vorgehen - 
GD 253/11  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen