SessionNet | Gemeinderat - 28.06.2023 - 16:00-17:05 Uhr

Sitzung

TO 5036/23

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

28.06.2023

Zeit

16:00-17:05 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Beschlussvorlage

Beschluss: ohne Widerspruch

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Tätigkeitsbericht Ulmer Frauenforum

Anlage 2 - Brief Lied Layla

Anlage 3 - Medieninformation Iran Frauen

Anlage 4 - Brief Parität Wahllisten 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Kostenübersicht 20.04.2023

Anlage 2 Antrag Fraktion GRÜNE 03.04.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1.1 zu GD 215-23 Teil A Zeichnerischer Teil, Übersichtsplan Geltungsbereich Kernstadt

Anlage 1.2 zu GD 215-23 Teil A Zeichnerischer Teil, Übersichtsplan Geltungsbereich Söflingen

Anlage 2 zu GD 215-23 Teil B Textlicher Teil

Anlage 3 zu GD 215-23 Teil C Bebauungspläne im Geltungsbereich der Satzung

Anlage 4.1 zu GD 215-23 Stellungnahme IHK und Ulmer City

Anlage 4.2 zu GD 215-23 Stellungnahme Polizeipräsidium Ulm

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu GD 214/23 - Geschäftsordnung Gestaltungsbeirat

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Änderungssatzung

Anlage 2 Anlage Gebührenverzeichnis

Anlage 3 Kalkulationsbeispiele

Anlage 4 Interkommunaler Vergleich

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag Nr. 47 der CDU/UfA-Fraktion Ulm vom 23.03.2023

Anlage 2: Vergnügungssteuersatzung der Stadt Ulm vom 15.10.2008 in der Fassung vom 23.03.2016

Anlage 3: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) der Stadt Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Offenlegung üpl apl

Eilentscheidung des OBs

Beschluss: ohne Widerspruch