SessionNet | Gemeinderat - 28.06.2023 - 16:00-17:05 Uhr

Sitzung

TO 5036/23

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

28.06.2023

Zeit

16:00-17:05 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 264/23	Beschlussvorlage Anlage
Ö 2	Ulmer Frauenforum - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 184/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - Tätigkeitsbericht Ulmer Frauenforum Anlage 2 - Brief Lied Layla Anlage 3 - Medieninformation Iran Frauen Anlage 4 - Brief Parität Wahllisten 2024
Ö 3	Umbau zentraler Omnibusbahnhof Ost (ZOB-Ost) in Ulm mit Neubau einer Fahrradabstellanlage als multimodaler Knotenpunkt - Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 27.06.23) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1	GD 199/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 4	Feuerwehrgerätehäuser in den Ortschaften - Sanierung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses und der Ortsverwaltung Eggingen - 1. Kostenfortschreibung - (u.a. Antrag der Fraktion GRÜNE vom 03.04.2023) (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau undUmwelt 23.05.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 169/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenübersicht 20.04.2023 Anlage 2 Antrag Fraktion GRÜNE 03.04.2023
Ö 5	Satzung über die Zulässigkeit und Gestaltung von Lichtbild- und Wechsellichtwerbeanlagen in der Ulmer Kernstadt und im Ortskern von Söflingen - Behandlung aus den Stellungnahmen der Beteiligungen sowie Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 27.06.23) Beschluss: abgesetzt	GD 215/23	Beschlussvorlage Anlage 1.1 zu GD 215-23 Teil A Zeichnerischer Teil, Übersichtsplan Geltungsbereich Kernstadt Anlage 1.2 zu GD 215-23 Teil A Zeichnerischer Teil, Übersichtsplan Geltungsbereich Söflingen Anlage 2 zu GD 215-23 Teil B Textlicher Teil Anlage 3 zu GD 215-23 Teil C Bebauungspläne im Geltungsbereich der Satzung Anlage 4.1 zu GD 215-23 Stellungnahme IHK und Ulmer City Anlage 4.2 zu GD 215-23 Stellungnahme Polizeipräsidium Ulm
Ö 6	Geschäftsordnung der Stadt Ulm für den Gestaltungsbeirat - 1. Änderung - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 27.06.23) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1	GD 214/23	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 214/23 - Geschäftsordnung Gestaltungsbeirat
Ö 7	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich der Bürgerdienste (Hauptausschuss 22.06.23) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1	GD 170/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 2 Anlage Gebührenverzeichnis Anlage 3 Kalkulationsbeispiele Anlage 4 Interkommunaler Vergleich
Ö 8	Abschaffung der Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen (Hauptausschuss 22.06.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 206/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag Nr. 47 der CDU/UfA-Fraktion Ulm vom 23.03.2023 Anlage 2: Vergnügungssteuersatzung der Stadt Ulm vom 15.10.2008 in der Fassung vom 23.03.2016 Anlage 3: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) der Stadt Ulm
Ö	Offenlegung
Ö 9	Zustimmung zur Bereitstellung weiterer finanzieller Mittel für die Aufwendungen im Bereich Sachkosten für Flüchtlinge in der Abteilung Soziales - Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 12.06.2023 - (Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 21.06.23) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 220/23	Offenlegung üpl apl Eilentscheidung des OBs