Sitzung
TO 2509/19
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Datum
19.03.2019
Zeit
16:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Arbeitsprogramm 2019 des Fachbereichs Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 088/19
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Dreifaltigkeitshof"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 005/19
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Maienweg 2"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss -
(Zurückstellung des Tagesordnungspunktes)

Beschluss: zurückgestellt

GD 084/19
Ö 4
Bebauungsplan "Söflinger Straße - Kässbohrerstraße"
- Empfehlung an den SUN zur Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 078/19
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Heidenheimer Straße 10"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 061/19
Ö 6
Bebauungsplan "Eichengrund 47"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 062/19
Ö 7
Bebauungsplan "Nadelbaumäcker" im Stadtteil Eggingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Beschluss zur erneuten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB -
(Absetzung des Tagesordnungspunktes)

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 8
Bebauungsplan "Wohngebiet Beim Brückle, Teil 1" im Stadtteil Donaustetten
- Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 037/19
Ö 9
Kohleausstieg FUG und Neubau eines Gasmotorenkraftwerks auf dem Gelände der FUG
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 098/19
Ö 10
Masterplan Citybahnhof Ulm - Neugestaltung des Bahnhofplatzes
- Zustimmung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

GD 079/19
Ö 11
Erneuerung von öffentlichen Straßen und Wegen
- Jahresprogramm -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 052/19
Ö 12
Decklagenerneuerung Kurt-Schumacher-Ring
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 051/19
Ö 13
Hauptfeuerwache Ulm, Keplerstr. 38
- Austausch der Tore der Fahrzeughalle -
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 092/19
Ö 14
Zustimmung zur Wahl von vier Abteilungskommandanten und von sechs stellvertretenden Abteilungskommandanten der aktiven ehrenamtlichen Abteilungen der Feuerwehr Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 085/19
Ö
Offenlegung
 
Ö 15
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 791013 (Krematorium), Kostenart 42110010 (Bauunterhalt) für die Erneuerung der Ofenausmauerung

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 093/19