Sitzung
TO 3845/21
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
08.07.2021
Zeit
16:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Donaubad Ulm/Neu-Ulm GmbH
- Jahresabschluss 2020 -
- Bestellung Abschlussprüfer 2021 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 243/21
Ö 2
Gebäude Unterer Kuhberg 20
(Nutzung durch den Kuhbergverein 1912 Ulm e.V. als Vereinsheim)
- Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung für die Sanierung in 2021 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 246/21
Ö 3
FAW/n
- Fortsetzung der Unterstützung durch die Stadt für den Zeitraum 2022 - 2024 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 264/21
Ö 4
Themengebiet Europa bei der Stadtverwaltung
- Neustrukturierung des Europabüros und des Projekts "Europe Direct" -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 265/21
Ö 5
Im Herzen von Ulm
- Neuausrichtung der Kampagne und Ablösung von "Ulm erleben" -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

GD 256/21
Ö 6
Jahresabschluss 2020 der Stadt Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 940/21
Ö 7
Haushaltsplanung 2022
- Beratung der Eckdaten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 900/21
Ö 8
Fortführung der kostenfreien Nutzung des ÖPNV an Samstagen
- Beschluss -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 1

GD 269/21
Ö 9
Geschäftsführertätigkeit Ulmer Parkbetriebsgesellschaft mbH, Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH, Donaubüro gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 244/21
Ö 10
Erlass Benutzungsgebühr für Ulmer Kindertageseinrichtungen in städtischer, kirchlicher und freier Trägerschaft und Erlass Kostenbeiträge in Kindertagespflege für Mai 2021 u.a.

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 261/21
Ö 11
Eröffnung des Verfahrens: Bauplatzvergabe für das Baugebiet "Unter dem Hart Teil 2", zweiter Bauabschnitt in Ulm-Jungingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 266/21
Ö
Offenlegung
 
Ö 12
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 273/21
Ö 13
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Auftrag L13011200004 (Smart City Ulm - Ulm4CleverCity), Kostenart 44294000 (Dienst-/Werkverträge)
(Absetzung von der Tagesordnung)

Beschluss: abgesetzt