SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 08.02.2022 - 16:00-21:30 Uhr

Sitzung

TO 4280/22

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

08.02.2022

Zeit

16:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bettenhaus Modulbauweise - Information zum Planungsstand - Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht der SWU als Folge der Betrauung (Jahr 2020) - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 035/22	Beschlussvorlage Anlage1
Ö 3	Satzung der Stadt Ulm über die Erhebung von Gebühren für die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen (Bewohnerparkausweisgebührensatzung) - Beschluss - Beschluss: Mit Stimmenmehrheit (10 Ja/ 2 Enth.) 150 €/J und 2024 evaluieren Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2	GD 021/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 4	Radverkehrsführung Olgastraße - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 034/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 5	Teileinziehung einer Teilfläche der südlichen Wengengasse mit der Flurstücksnummer 60 in Ulm - Förmliches Teileinziehungsverfahren - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 029/22	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 6	Städtebauliche Neuordnung im Bereich Karlstraße - Neutorstraße (SWU Gebäude K1) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 030/22	Beschlussvorlage Anlage 1 GD 030 22 Anlage 2 GD 030 22
Ö 7	Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) - Start VgV-Verfahren an der Römerstraße - Kenntnisnahme der geplanten Grundstücksentwicklung Römerstraße 119 - 135 (BImA) sowie der Gebäude 137 - 139 (Stadt Ulm) für Geschoss-/ Mietwohnungsbau und Zustimmung zum weiteren Vorgehen - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1	GD 033/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 8	Konzept für die Durchsetzung der Dachbegrünung im Stadtgebiet Ulm Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1	GD 024/22	Beschlussvorlage
Ö 9	Projektentwicklung Wilhelmsburg 2030 - Erschließung Wilhelmsburg, Information zum Sachstand - Beschluss: Ziffer 1: einst. Ziffer 2 :4 Ja /8 Nein Ziffer 3: 9 Ja / 3 Enthaltungen	GD 010/22	Beschlussvorlage Anlage 1 (- Nutzungen Stellplätze) Anlage 2 (- MBS Seilbahn Abschlussbericht) Anlage 3a (- MBS Parken Untersuchungsgebiet Rahmenbedingungen) Anlage 3b (- MBS Parken untersuchte Standorte) Anlage 3c (- MBS Parken Endbericht Entwurf) Anlage 4 (- Standortoptionen Parkplätze)
Ö 10	Förmliche Erweiterung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel" mit Fortschreibung des Rahmenplans - Einleitung des Verfahrens zur 4. Satzungsänderung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 007/22	Beschlussvorlage Anlage 1 (- Umgriff) Anlage 2 (- Rahmenplan-SUB mit Änderung SAN)
Ö 11	Donauhalle, Donausaal (kleiner Saal), Messefoyer und Tagungsräume, Böfinger Straße 50, Sanierung der Sprachalarmierung gem. VStättVO und aktuell gültigen Normen - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 011/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung UlmMesse SAA
Ö 12	Zustimmung zur Wahl eines Abteilungskommandanten der ehrenamtlichen Abteilung Gögglingen der Feuerwehr Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 038/22	Beschlussvorlage Anlage 1 (-Wahlergebnis)