Sitzung
TO 4280/22
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
08.02.2022
Zeit
16:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bettenhaus Modulbauweise
- Information zum Planungsstand -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht der SWU als Folge der Betrauung (Jahr 2020)
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 035/22
Ö 3
Satzung der Stadt Ulm über die Erhebung von Gebühren für die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen (Bewohnerparkausweisgebührensatzung)
- Beschluss -

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit (10 Ja/ 2 Enth.) 150 €/J und 2024 evaluieren

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

GD 021/22
Ö 4
Radverkehrsführung Olgastraße
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 034/22
Ö 5
Teileinziehung einer Teilfläche der südlichen Wengengasse mit der Flurstücksnummer 60 in Ulm - Förmliches Teileinziehungsverfahren
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 029/22
Ö 6
Städtebauliche Neuordnung im Bereich Karlstraße - Neutorstraße
(SWU Gebäude K1)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 030/22
Ö 7
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) - Start VgV-Verfahren an der Römerstraße
- Kenntnisnahme der geplanten Grundstücksentwicklung Römerstraße 119 - 135 (BImA) sowie der Gebäude 137 - 139 (Stadt Ulm) für Geschoss-/ Mietwohnungsbau und Zustimmung zum weiteren Vorgehen -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

GD 033/22
Ö 8
Konzept für die Durchsetzung der Dachbegrünung im Stadtgebiet Ulm

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

GD 024/22
Ö 9
Projektentwicklung Wilhelmsburg 2030
- Erschließung Wilhelmsburg, Information zum Sachstand -

Beschluss: Ziffer 1: einst. Ziffer 2 :4 Ja /8 Nein Ziffer 3: 9 Ja / 3 Enthaltungen

GD 010/22
Ö 10
Förmliche Erweiterung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel" mit Fortschreibung des Rahmenplans
- Einleitung des Verfahrens zur 4. Satzungsänderung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 007/22
Ö 11
Donauhalle, Donausaal (kleiner Saal), Messefoyer und Tagungsräume, Böfinger Straße 50, Sanierung der Sprachalarmierung gem. VStättVO und aktuell gültigen Normen
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 011/22
Ö 12
Zustimmung zur Wahl eines Abteilungskommandanten der ehrenamtlichen Abteilung Gögglingen der Feuerwehr Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 038/22