Sitzung
TO 4377/22
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Datum
06.10.2022
Zeit
16:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 8
SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
- Aufbau des erneuerbaren Energiegeschäfts -
- Gründung der Erneuerbaren Energie GmbH -
- Gründung der Projektentwicklungsgesellschaft "Windpark Altdorfer Wald GmbH" -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

GD 280/22
Ö 9
Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm Netze GmbH
- Breitbandausbau - Aufgabenübertragung der Stadt Ulm an die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm Netze GmbH -
- Masterplan zum Breitbandausbau in Ulm -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 284/22
Ö 10
Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-Gesellschaft mbH
- Jahresabschluss 2021 -
- Bestellung Abschlussprüfer 2022 -
- Halbjahresbericht 2022 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 282/22
Ö 11
Sanierungstreuhand Ulm GmbH
- Jahresabschluss 2021 -
- Bestellung Abschlussprüfer 2022 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 283/22
Ö 12
Vergabe von Baugrundstücken für Eigenheime im Stadtkreis Ulm
- Aufhebung der bisher gültigen Leitlinie der Stadt Ulm für die Vergabe von Baugrundstücken für Eigenheime (VergLL) -
- Rahmenleitlinie der Stadt Ulm für die Vergabe von Baugrundstückenfür Eigenheime (RLL) -
- Leitlinie für die Vergabe von Baugrundstücken für Eigenheime im Baugebiet "Unter dem Hart, Teil 2, Ulm-Jungingen"(VergLL UdH T2)
- Eröffnung des Vergabeverfahrens für Bauplätze im Baugebiet "Unter dem Hart, Teil 2, Ulm-Jungingen" -
(Absetzung von der Tagesordnung)

Beschluss: abgesetzt

GD 327/22
Ö 13
Maßnahmen zur Energieeinsparung bei der Stadt Ulm
- Bericht zum aktuellen Stand -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 333/22
Ö 14
Digitalisierungszentrum Ulm | Alb-Donau | Biberach
- Bericht zum vom Land geförderten Projekt und Ausblick auf die weiteren Aktivitäten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 143/22
Ö 15
Taschengelderhöhung für Freiwilligendienste (Bundesfreiwilligendienst und Freiwilliges Soziales Jahr) rückwirkend ab 01.09.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 285/22
Ö 16
Gründung eines Vereins "Main Line for Europe e.V." als Grundlage für die zukünftige Zusammenarbeit entlang der "Magistrale für Europa"
- Bericht -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 325/22
Ö
Offenlegung
 
Ö 17
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 279/22
Ö 18
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt 7.11120016 IP-Netzaktualisierung

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 288/22