SessionNet | Gemeinderat - 11.02.2009 - 16:00-19:55 Uhr

Sitzung

TO 731/09

Gremium

Gemeinderat

Raum

großen Sitzungssaal des Rathauses

Datum

11.02.2009

Zeit

16:00-19:55 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 080/09	Beschlussvorlage
Ö 2	Konjunkturprogramm - Information und weiteres Verfahren - Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Bildungsoffensive - Evaluation der Pädagogischen Hochschule Weingarten - - Bildungsoffensive - Bericht - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 002/09	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 002 Anlage 2 zu GD 002 Anlage 3 zu GD 002 Anlage 4 zu GD 002
Ö 4	1. Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2007 2. Feststellung der Jahresrechnung 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 001/09	Beschlussvorlage Bevo Schlussbericht 2007 Anlage 2 Bevo Schlussbericht 2007 Anlage 3
Ö 5	Bebauungsplan Mergelgrube Teil I im Stadtteil Jungingen - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 017/09	Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Teil A Anlage 4 - Begründung Teil B Umweltbericht Anlage 4 - Begründung Teil B Umweltbericht - Anlage 1 Anlage 4 - Begründung Teil B Umweltbericht - Anlage 2 Anlage 4 - Begründung Teil B Umweltbericht - Anlage 3 Anlage 4 - Begründung Teil B Umweltbericht - Anlage 4 Anlage 5.1 - Stellungnahme Müller Anlage 5.1.1 - Stellungnahme Müller 2 Anlage 5.2 - StellungnahmeTelekom Anlage 5.3 - StellungnahmeGVS Süddeutschland Anlage 5.4 - Stellungnahme Bürgermeisteramt Bernstadt Anlage 5.6 - Stellungnahme RP Freiburg Anlage 5.7 - Stellungnahme SUB V Anlage 5.8 - Stellungnahme Gemeinde Dornstadt Anlage 5.9 - Stellungnahme Gemeinde Beimerstetten Anlage 6- Schreiben des RP Tübingen vom 12.12.2008
Ö 6	Erweiterung des Sanierungsgebietes "Weststadt - Soziale Stadt" - 4. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Weststadt - Soziale Stadt" - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 018/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzungsentwurf Anlage 2- Lageplan 12.01.09
Ö 7	Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB in Söflingen, für den Bereich zwischen Griesgasse, Einsteinstraße, Magirusstraße und Söflinger Straße - Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 015/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Tischvorlage - Satzungsentwurf (Neufassung) Anlage 2 - Übersitzsplan Maßstab 1:2500
Ö 8	Sachstandsbericht Jubiläum 150 Jahre Bundesfestung Ulm/Neu-Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 003/09	Beschlussvorlage
Ö 9	Bestellung von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Gemeindewahlausschuss anlässlich der Gemeinde- und Ortschaftsratswahl am 07. Juni 2009 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	GD 041/09	Beschlussvorlage
Ö 10	Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 042/09	Beschlussvorlage