Sitzung
TO 731/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
11.02.2009
Zeit
16:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 080/09
Ö 2
Konjunkturprogramm
- Information und weiteres Verfahren -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bildungsoffensive
- Evaluation der Pädagogischen Hochschule Weingarten -
- Bildungsoffensive - Bericht -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 002/09
Ö 4
1. Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2007
2. Feststellung der Jahresrechnung 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 001/09
Ö 5
Bebauungsplan Mergelgrube Teil I im Stadtteil Jungingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 017/09
Ö 6
Erweiterung des Sanierungsgebietes "Weststadt - Soziale Stadt"
- 4. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
"Weststadt - Soziale Stadt" -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 018/09
Ö 7
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB in Söflingen,
für den Bereich zwischen Griesgasse, Einsteinstraße, Magirusstraße und Söflinger Straße
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 015/09
Ö 8
Sachstandsbericht Jubiläum 150 Jahre Bundesfestung Ulm/Neu-Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 003/09
Ö 9
Bestellung von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Gemeindewahlausschuss anlässlich der Gemeinde- und Ortschaftsratswahl am 07. Juni 2009

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

GD 041/09
Ö 10
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 042/09