Sitzung
TO 813/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.10.2009
Zeit
16:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 441/09
Ö 2
Besetzung der Stelle des Betriebsleiters der EBU
- Bewerbervorstellung -
(Betriebsausschuss Entsorgung 06.10.09)

Beschluss: Wahl von Herr Potthast

 
Ö 4
Besetzung der Stelle des/der Verwaltungsleiters/-in beim Ulmer Theater
- Bewerber/innen-Vorstellung -
(Fachbereichsausschuss Kultur 02.10.09)

Beschluss: Wahl von Frau Weißhardt

 
Ö 6
Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2009
(Hauptausschuss 08.10.09)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 900/09
Ö 7
Haushaltskonsolidierung;
hier: Erhöhung der Entgelte für den Einzelunterricht bei der Musikschule der Stadt Ulm
(Fachbereichsausschuss Kultur 02.10.09)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 388/09
Ö 8
Verkaufsoffene Sonntage am 02.05.2010 und 03.10.2010
- Antrag der Ulmer City Marketing e.V. vom 06.03.2009
Erlass der Satzung der Stadt Ulm über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 02.05.2010 und 03.10.2010

Beschluss: 03.10. abgelehnt/ 02.05.2010 und 10.10.2010 mit Stimmenmehrheit beschlossen

GD 338/09
Ö 9
Bebauungsplan "Nahversorgungszentrum Eschwiesen"
- Behandlung der Stellungsnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 29.09.09)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 1

GD 323/09
Ö 10
Berblinger-Jubiläum 2011

Beschluss: Max 800.000 € und alle Sponsorengelder, die gewonnen werden, gehen davon ab

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11

GD 422/09
Ö 11
Anwendung des Instruments der Arbeitsmarktzulage insbesondere zur Personalrekrutierung
(Hauptausschuss 08.10.09)

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 384/09