Sitzung
TO 830/09
Gremium
Betriebsausschuss Entsorgung
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.12.2009
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Jahresabschluss 2008
1. Bericht über das Ergebnis der Prüfung
2. Genehmigung der überplanmäßigen Auflösung des Ertragszuschusses des Cross-Border-Leasing
3. Feststellung des Jahresabschlusses
4. Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 478/09
Ö 2
Berichtswesen
- Zwischenbericht (Januar 2009 - September 2009) -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 479/09
Ö 3
Wirtschaftsplan 2010 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2009 bis 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 480/09
Ö 4
26. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 481/09
Ö 5
Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
- Bericht -

Beschluss: Kenntnisnahme, Zustimmung zur vorgeschlagenen Vorgehensweise

GD 482/09
Ö 6
Satzung zur Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 483/09
Ö 7
Sammlung und Verwertung von Altpapier
- Einführung der kommunalen Blauen Tonne -
(Antrag der SPD-Fraktion vom 23.06.2009, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2009)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

GD 484/09
Ö 8
Baumaßnahme "Regenüberlaufbecken I+II Stockmahd und Regenauslass-Kanäle"
- Genehmigung der Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 485/09
Ö 9
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Ulm 2000 - 2004 einschließlich des Eigenbetriebes Entsorgungsbetriebe Ulm (EBU)

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 500/09