Sitzung
TO 300/10
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.02.2010
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
City-Bahnhof Ulm:
Baustein Verlegung der Kleinen Blau
- Genehmigung der Entwurfsplanung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 053/10
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Keltergasse-Wengengasse"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 GD 069/10
Ö 3
Quarzsandgrube Käppelesberg II (Neuaufschluss) - Antrag auf Zulassung des Hauptbetriebsplans
- Stellungnahme der Stadt Ulm -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 GD 062/10
Ö 4
Bau von Radverkehrsanlagen
- Bericht über die durchgeführten Maßnahmen 2009 -
- Zustimmung zu den geplanten Maßnahmen 2010 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 065/10
Ö 5
Erneuerung von Signalanlagen
- Zustimmung zum Programm zur Erneuerung von Signalanlagen -
- Erneuerung der Anlagen Münchner Straße/Basteistraße - Ehinger Tor - Olgastraße/Neutorstraße -
- Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben bei Finanzposition 2.6300.9620.000-0152 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 051/10
Ö 6
Verkehrssituation in der Neuen Mitte
- Sachstandsbericht -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 060/10
Ö 7
Nachtrag: 16.02.2010
Neubau des Fußgängersteges über den Bahnanlagen am Hauptbahnhof
- Vergabe der Bauarbeiten für die Sondergründung in Achse 30 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 086/10
Ö 8
Sanierung Anna-Essinger-Schule (Vorhaben des Konjunkturprogramms 2)
- Ausweitung des beschlossenen Sanierungsprogramms, Erhöhung der Kosten sowie Auftragserweiterung der Metallbau- und Verglasungsarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 056/10
Ö 9
Arbeitsprogramm 2010 für den Fachbereich
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 032/10
Ö
Offenlegung
 
Ö 10
Sanierung Kepler-Humboldt-Gymnasium - Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 079/10
Ö 11
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben im Rechnungsjahr 2009 bei der Haushaltsstelle 2.6300.9560.000-0900 (Straßenbegleitgrün)

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 066/10