SessionNet | Gemeinderat - 14.12.2016 - 15:00-19:10 Uhr

Sitzung

TO 0671/16

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

14.12.2016

Zeit

15:00-19:10 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 461/16	Beschlussvorlage Anlage
Ö 2	Wiederbesetzung der Stelle der/des Intendantin/Intendanten des Theaters Ulm - Vorstellung der Bewerber/in - Beschluss: Wahl von Herrn Metzger
Ö 4	Wiederbesetzung der Stelle "Leitung der Hauptabteilung Verkehrsplanung und Straßenbau, Grünflächen, Vermessung" - Absetzung von der Tagesordnung - Beschluss: abgesetzt
Ö 5	Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 915/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - GD 919/16 - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 Anlage 2 - GD 920/16 - Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2017 Anlage 3 - GD 905/16 - Liste der weitergehenden Zuschussanträge, Neufassung nach den Haushaltsplanberatungen Anlage 4 - GD 914/16 - Protokoll mit den noch nicht erledigten Anträgen, Vorschlägen und Anregungen aus der Vorberatung
Ö 6	Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.1	Jahresabschluss 2015 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm - Bericht über das Ergebnis der Prüfung - - Feststellung des Jahresabschlusses - - Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG - - Entlastung der Betriebsleitung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 411/16	Beschlussvorlage EBU Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.2	Wirtschaftsplan 2017 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 413/16	Beschlussvorlage EBU Anlage
Ö 6.3	Neufestsetzung der Entwässerungsbeiträge (Globalberechnung) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 414/16	Beschlussvorlage EBU Anlage 1
Ö 6.4	Abwassergebühren 2017 und Änderung der Abwassersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 415/16	Beschlussvorlage EBU Anlage 1a Anlage 1b Anlage 1c Anlage 2/1 Anlage 2/2 Anlage 3 Anlage 4/1 Anlage 4/2
Ö 6.5	Abfallgebühren 2017 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 417/16	Beschlussvorlage EBU Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4/1 Anlage 4/2
Ö 7	Wirtschaftsplan 2017 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 437/16	Beschlussvorlage AHW Anlage - Wirtschaftsplan 2017
Ö 8	Stiftungsprofessur zum 50jährigen Jubiläum der Universität Ulm - Vernetzte Mobilitätssysteme - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8	GD 459/16	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 9	Verkaufsoffene Sonntage am 02.04.2017 und 01.10.2017 - Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 02.04.2017 und 01.10.2017 - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen	GD 335/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gartenstraße 20" im Stadtteil Weststadt - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 382/16	Beschlussvorlage Anlage 01 Übersicht Anlage 02 Bebauungsplan Anlage 03 Textl. Festsetzungen Anlage 04 Begruendung Anlage 05 Vorhaben- u. Erschließungsplan Anlage 06 Abwaegung Fruehzeitige Anlage 07 Abwaegung Offenlage Anlage 08 Artenschutzrechtliches Gutachten Anlage 09 Schalltechnische Untersuchung Anlage 10 Altlastentechnische Beurteilung Anlage 11 Rahmenplan Anlage 12 Durchfuehrungsvertrag
Ö 11	Generalsanierung Theater Ulm - Baubeschluss für den 9. BA - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 445/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 12	Erweiterung der Adalbert-Stifter-Grund- und Gemeinschaftsschule - Raumprogramm - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 341/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 13	Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 441/16	Beschlussvorlage
Ö 14	Dank für die im Jahr 2016 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2017