Sitzung
TO 1149/17
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Datum
18.07.2017
Zeit
16:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bebauungsplan für das Stadtquartier auf dem Areal der ehemaligen Hindenburgkaserne
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

GD 253/17
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gideon-Bacher-Straße 3-5"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 101/17
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gneisenaustraße 65 - 71"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 252/17
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier Altes Krankenhaus Söflingen - Maienweg"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit und Ergänzung

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

GD 214/17
Ö 5
Sanierungsgebiet "Weststadt II" - Umgestaltung Theodor-Heuss-Platz und Moltkestraße
- Sachstand nach Abschluss der Entwurfsplanung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 179/17
Ö 6
Erweiterung der Friedrich-List-Schule
- Erste Fortschreibung der Baukosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 257/17
Ö 7
Sanierung Spielplatz Friedrichsau, Wielandstraße
- Vergabe -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 260/17
Ö 8
Sechsstreifiger Ausbau der Bundesautobahn A 8 zwischen der Anschlussstelle Ulm-West und dem Autobahnkreuz Ulm/Elchingen
- Beschluss der Stellungnahme der Stadt Ulm zu den
Planfeststellungsunterlagen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 262/17
Ö 9
ÖPNV
- Bestellung zusätzlicher Verkehrsleistungen -
(u.a. Antrag 79 der CDU-Fraktion vom 02.05.2017 und Antrag der FWG-Fraktion vom 09.05.2017)

Beschluss: Zusätzliche Verkehrsleistungen L 13 und L 15 mit Stimmenmehrheit; Nachtbusausweitung abgelehnt

GD 216/17
Ö 10
Nahverkehrsplan
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 263/17
Ö
Offenlegung
 
Ö 11
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 790106 (Verwaltungsgebäude Donaustr. 5)
für die Anmietung von Flächen und den Einbau von Büroräumen und Herstellung von Büroarbeitsplätzen für die Zentrale Steuerung, Abteilung Personal und Organisation

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 277/17